Widerrufsrecht bei Hypothekendarlehen

Rücktrittsrecht für Hypothekendarlehen

Rücknahme von Hypothekendarlehen Dies ist ein Kreditvertrag vom 15. Oktober 2008 (Anschlussfinanzierung zur Rückzahlung eines Kredits von einer anderen Bank), bei dem es einige Unterschiede zum Rechtsmodell unter der Rubrik Finanzierungen gibt. Im Anschluss stellt sich die berechtigte berechtigung, den Kreditvertrag heute noch zu widerrufen, ohne dass die Banken/Sparkasse Anspruch auf eine vorzeitige Rückzahlungsstrafe hat.

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Kalenderwochen ohne Angaben von Gründen in schriftlicher Form (z.B. per Post, Telefax, E-Mail) mitteilt. Mit der rechtzeitigen Absendung des Widerspruchs ist die Einhaltung der Frist gewährleistet. Das Widerrufsrecht ist zu richten an..... Der Kunde hat im Falle eines wirksamen Widerrufs die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen wie z. B. Zinsen herauszugeben. In diesem Fall sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren.

Wenn Sie die erhaltene Ware ganz oder zum Teil nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurÃ??ckgeben können, mÃ?ssen Sie uns den Wertverlust ersetzen. Sie beginnen für Sie mit der Absendung von Widerrufserklärungen, für uns mit deren Einlangen. Finanzierungsgeschäfte: Wenn Sie diesen Kreditvertrag kündigen, mit dem Sie Ihre Verbindlichkeiten aus einem anderen Kreditvertrag bezahlen, sind Sie auch nicht an den anderen Kreditvertrag verpflichtet, wenn beide Kredite eine Wirtschaftseinheit ausmachen.

Diese Annahme wird vor allem dann getroffen, wenn wir im Geltungsbereich des anderen Vertrags auch Ihr Geschäftspartner sind oder wenn wir die Zusammenarbeit Ihres Geschäftspartners bei der Erstellung oder dem Abschluß des Darlehensvertrags nutzen. Im Falle eines geförderten Erwerbs einer Immobilie oder eines einer Immobilie gleichwertigen Rechtes ist eine ökonomische Maßeinheit nur dann zu vermuten, wenn wir gleichzeitig auch Ihr Geschäftspartner im Zuge der anderen Transaktion sind oder wenn wir Ihr Immobiliengeschäft über die Gewährung von Krediten hinaus durch Zusammenarbeit mit dem Verkäufer, durch die Wahrnehmung seiner Verfügungsinteressen ganz oder zum Teil zu unseren Gunsten, durch die Übernahme von Aufgaben des Verkäufers bei der Projektierung, Werbemaßnahme oder -umsetzung oder durch einseitige Förderung des Verkäufers anstreben.

Haben Sie gegenüber dem anderen Auftrag gemäß 355 BGB ein Widerrufsrecht, so ist der Widerspruch gegenüber Ihrem jeweiligen Ansprechpartner zu erklären. Das Widerrufsrecht steht Ihnen zu. Wenn Sie diesen Kreditvertrag trotzdem kündigen, ist dies eine Kündigung des anderen Vertrages. Hat Ihr Geschäftspartner das Kredit bei Wirksamkeit des Widerspruchs oder der Rücksendung bereits erhalten, übernehmen wir die Rechte und Pflichten Ihres Geschäftspartners aus dem abgeschlossenen Finanzierungsvertrag gegenüber Ihnen im Hinblick auf die rechtlichen Folgen des Widerspruchs oder der Rücksendung.

Wenn Sie eine Vertragsverpflichtung so weit wie möglich umgehen wollen, heben Sie beide Erklärungen auf. Sofern dieser Kreditvertrag die Übertragung eines Objekts finanziell unterstützt, ist folgendes zu beachten: Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder zum Teil nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. In diesem Fall müssen Sie uns ggf. eine entsprechende Rückerstattung verlangen.

Der tatsächliche Widerrufsvorschlag korrespondiert ohne Abweichungen mit dem im Jahr 2008 gültigen Muster Widerrufsvorschlag. Gemäß den Muster Widerrufsbelehrungen sind die folgenden Belehrungen für Finanzierungsgeschäfte nur dann verbindlich, wenn eine zugehörige Transaktion (z.B. Autokaufkredit, etc.) besteht. Ist die Stornierungspolitik aus diesen Grund jedoch falsch, können Sie Ihre vertragliche Erklärung jetzt noch zurückziehen.

Soeben hatte ich im Netz ein Gericht des Landgerichts Hamburg (6. Februar 14) getroffen, in dem es unter anderem heißt: "Im Abschnitt unter der Rubrik "Finanzierte Geschäfte", entgegen der Gestaltungsnotiz (8), wird im Falle eines geförderten Erwerbs einer Immobilie oder eines immobilienähnlichen Rechtes nicht der folgende Spruch an die Stelle von S. 2 gesetzt, sondern beide sind in den Auftrag mit einer Sprachreformulierung zur Verbindung der beiden Satzteile eingeflossen.

"Genauso wie ich den in meinem Arbeitsvertrag enthaltenen Wortlaut gesehen hatte. Überdenken Sie damit Ihre bisherige Einschätzung oder stehen Sie den Erfolgschancen eines Widerspruchs weiterhin skeptisch gegenüber? Ein Kreditinstitut kann sich daher trotz dieser tatsächlich wirkungslosen Bestimmung nur dann auf die Wirkung der Widerspruchsbelehrung stützen, wenn keine Abweichung von der Musteranweisung vorliegt.

Allerdings hat der Parlamentarier im Jahr 2008 die Modellanweisung verbessert und diesen Irrtum beseitigt. Selbst wenn man eine Abweichende von der 2008 geltenden Normanweisung bestätigen sollte, sehe ich daher keinen wirklichen Anlass zur Ineffektivität, da dem Konsumenten durch den Änderungsantrag (der nur den Rechtstext zitiert) kein Schaden entsteht.

Natürlich können Sie aber auch unter Bezugnahme auf die Regelabweichung über einen vorteilhafteren Austritt aus dem Kontrakt mit der Hausbank verhandeln, da auch für die Hausbank immer ein bestimmtes Prozesserisiko vorzufinden ist.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum