Was Bedeutet Bürgen

Wie sieht der Garant aus?

Springe zu Was ist eine Garantie - oder: Was bedeutet es, zu garantieren? Der eine Bürge haftet für die Verbindlichkeiten eines anderen. Springe zu Was bedeutet es, eine Kaution zu hinterlegen? - Ein Garantieschein ist eine Garantie für den Gläubiger, um zu wissen, was die verschiedenen Garantien in der Praxis bedeuten.

Mietgarantie: Plädoyer für Vorklage - Wichtigkeit für Bürgen und Grundbesitzer

Wenn sich ein Garant gegenüber einem Grundbesitzer dazu bereit erklärt, für die Verpflichtungen eines Bürgen aus dem Mietvertrag einzutreten, muss er in der Tat damit rechen, dass er vom Grundbesitzer auch wirklich in Anspruch genommen wird. Allerdings geht seine Garantiebereitschaft oft davon aus, dass dies nur dann der Fall sein wird, wenn ein Schaden gegen den Mieter letztlich erfolglos ist.

Nicht selten fordert der Hausherr die Leistung direkt vom Bürgen, wenn der Hausherrn seinen Zahlungspflichten nicht nachgekommen ist, ohne den Hausherrn zu verklagt und zu versuchen, den Vertrag durchzusetzen. Viele Bürgen fühlen sich in solchen Fällen zu Recht beansprucht und verweigern die Bezahlung, zu Recht, aber nicht immer.

Darin wird erläutert, ob und unter welchen Bedingungen der Garant sich gegen seine Forderung wehren kann, wenn der Grundbesitzer nicht vorher vergeblich nach Zufriedenstellung durch den Pächter gesucht hat. Die Mietgarantie ist ein Mittel zur Sicherung der Ansprüche des Mieters gegen den Pächter aus dem Mietvertrag.

Eine Sicherheit ist in der Regelfall dadurch gekennzeichnet, dass sie nur genutzt werden kann, wenn das so genannte Sicherungsereignis stattgefunden hat, d.h. wenn der Kreditgeber - im Fall der Mietkaution des Vermieters - keine Zufriedenstellung durch Regress gegen den Hauptschuldner (den Mieter) erhält. Der Gesetzgeber drückt die subsidiäre Haftung des Gewährträgers aus, insb. in § 771 BGB.

Nach dieser Bestimmung kann der Garant die Erfüllung des Kreditors ablehnen, es sei denn, der Kreditgeber hat die Vollstreckung gegen den Hauptschuldner erfolglos erprobt. Damit beschreibt das Recht den so genannten Widerspruch der Vorauszahlung, dessen Bedingungen und rechtliche Folgen im Nachfolgenden zu beschreiben sind. Der Gesetzgeber legt an verschiedenen Orten fest, welche Bedingungen erfüllt sein müssen oder nicht, so dass der Garant Anspruch auf die Klageerhebung hat.

um der Bitte um Vorauszahlung zu entkommen. Kann. Der Hausherr muss diese vergeblich probiert haben. Die Entscheidung, auf welcher Titelart dies geschehen soll, obliegt dem Leasinggeber. Aufgrund der unterschiedlichen Vollstreckungsformen kann der Mieter daher ohne rechtliche Verpflichtung wählen, ob er das Mobiliar, seine Immobilie oder Ansprüche oder Rechte durchsetzen möchte.

In den Fällen, in denen die gesicherte Inanspruchnahme des Kreditors gegen den Hauptschuldner wie bei den Ansprüchen des Eigentümers gegen den Pächter, für die der Mietgarant die Bürgschaft übernimmt, auf Geldbasis erfolgt, sieht der 772 Abs. 1 BGB jedoch vor, dass die Vollstreckung in das bewegliche Vermögen des Hauptschuldners an seinem Wohnort, soweit überhaupt, auch am Sitz einer Handelsge werbeeinrichtung und, mangels eines Sitzes und einer Handelsniederlassung, an seinem Wohnort stattfinden muss.

Die Vermieterin muss daher den Vogt bei der Beschlagnahme von körperlichen Gegenständen nach den §§ 808 ff. Hinweis: Hat der Garant mehrere gegenüber dem Eigentümer gesamtschuldnerisch haftende Mandanten im Sinne des 421 BGB garantiert, muss der Eigentümer einen Vollstreckungsversuch gegen alle Mandanten durchführen. Die Tatsache, dass dies bei einem der Mandanten fehlgeschlagen ist, genügt nicht, um die Basis aus dem Einwand der Vorauszahlung zu entfernen.

Der erfolglose Versuch des Vermieters, das bewegliche Eigentum des Eigentümers durchzusetzen, bedeutet nicht zwangsläufig, dass er nicht mehr befürchten muss, dass der Bürge einen Vorwurf erheben wird. 772 Abs. 2 BGB bringt die subsidiäre Haftung des Gewährträgers weiter zum Ausdruck und bestimmt, dass die Erfüllung der Sicherungsrechte des Gewährträgers auch Vorrang vor der Forderung gegen den Gewährträger hat.

Gemäß 772 Abs. 2 S. 1 BGB hat der Kreditgeber auch dann Erfüllung aus der Geldforderung zu verlangen, wenn er für die durch die Garantie besicherte Geldforderung auch an einem bewegten Gegenstand des Hauptschuldners ein Pfand- oder Retentionsrecht hat. Diese Regelung entfällt jedoch gemäß 772 Abs. 2 S. 2 BGB, wenn dem Leasinggeber ein solches Recht am Objekt auch für eine andere, nicht durch die Garantie besicherte Leistung eingeräumt wird und beide Ansprüche nicht durch den Warenwert abgedeckt sind.

Die meisten Hausherren wissen nicht einmal, dass sie ein Grundpfandrecht an gewissen Dingen des Mandanten haben, weil dies gesetzlich vorgeschrieben ist. An dem dem beschlagnahmbaren und in den Mietgegenstand eingebrannten Vermögen des Mietvertragspartners erwächst gemäß 562 Abs. 1 BGB das so genannte Vermietungspfandrecht des Mietvertragspartners. Sofern der Verpächter die Gelegenheit hat, durch die Verwirklichung eines dem Grundpfandrecht des Verpächters unterworfenen Objekts befriedigt zu werden, kann der Gewährleistungsgeber daher trotz erfolglosem Vollstreckungsversuch die Vorschusseinrede geltend machen, soweit die Ausnahmeregelung des 772 Abs. 2 S. 2 BGB nicht gilt.

Was Sie über das Pfandrecht des Vermieters wissen müssen, finden Sie in unserem Artikel: "Pfandrecht des Vermieters - Anforderungen, Übung und Durchsetzung. "Auch wenn der Verpächter nicht erfolglos versucht hat, den Pächter zu exekutieren oder die Erfüllung eines dem Pfandrecht des Pächter unterstellten Objekts nicht erlangt hat, hat der Bürge keinen Anspruch auf Vorklageerhebung, wenn einer der in 773 Abs. 1 BGB genannten Ausschließungsgründe vorhanden ist.

Hiernach ist der Einwand der Vorauszahlung ausgeschlossen: Wenn der Garant auf den Einwand verzichtet, insb. wenn er sich als Hauptschuldner abgesichert hat, wenn ein Gerichtsverfahren gegen den Hauptschuldner durch einen nach der Bürgschaftsübernahme eintretenden Wechsel des Wohnortes, der Betriebsstätte oder des Wohnortes des Hauptschuldners erheblich schwieriger wird, sieht 349 Satz 1 HGB auch vor, dass der Einwand der Vorauszahlung durch den Garanten bei einem Geschäftsabschluss des Schuldners durch den Garanten unterdrückt ist.

Der erste der vorgenannten Ausschließungsgründe ist für den Mietgaranten von Belang. Bei den meisten Vermietern wird eine so genannte direkt vollstreckbare Garantie verlangt, d.h. eine Garantie, bei der der Garant keinen Anspruch auf die Klageerhebung hat, weil er auf sie verzichtet hat. Praktischer Tipp: Jeder Garant, der überlegt, die Klage auf Vorleistung zu erheben, sollte zunächst überprüfen, ob er auf die Klage auf Vorleistung verzichtet hat und ob diese Klage effektiv ist.

Gleiches trifft auf den Hausherrn zu, gegen den der Einwand erhoben wird. Der Einwand des Vorausklagens kann nicht nur durch Einzelvertrag, sondern auch durch Unterschrift eines für eine große Anzahl von Einzelfällen vorgefertigten Garantieformulars aufgehoben werden. Vor allem in formellen Garantieerklärungen wird oft festgestellt, dass der Garant "unmittelbar und gesamtschuldnerisch" haftbar ist, ohne explizit auf die Klageerhebung zu verzichten oder darauf hinzuweisen, dass die Garantiegeberhaftung nicht nebensächlich ist.

Eine Verletzung des Transparenzgebotes wird zum Teil mit der Begründung bestätigt, dass nicht jeder Garant in der Lage ist, die Konsequenzen einer übernommenen "direkt vollstreckbaren" Garantie leicht zu begreifen (siehe anstelle von Vieler: Habersack, in: Municher comment zum Bürgerschaftlichen Gestattungsgesetz, § 773 Rn.3). BGB davon ausgegangen, dass die Annahme einer selbst erwirkenden Garantie einen Erlass der Klageerhebung bedeutet, sollte der Garant erwarten, dass eine Formklausel, nach der der Garant "selbst erzwingbar" ist, auch ohne Bezugnahme auf die dadurch entstehende rechtliche Folge in Kraft ist.

Weiterführende Informationen zur vollstreckbaren Garantie finden Sie in unserem Artikel "Selbstvollstreckbare Mietgarantie: Vor- und Nachteile für Bürgen und Vermieter". "Sind die unter III. 1 und Z. 2 aufgeführten Vorbedingungen für die Erhebung der Klageerhebung erfüllt und wird dies auch nach 773 BGB nicht ausschlossen, erlischt das Recht des Eigentümers, eine Klage gegen den Bürgen zu erheben, nicht von selbst.

Die Bürgein muss den Einwand so vorbringen, dass seine rechtlichen Folgen (vgl. unter V.) eintritt. Wenn der Garantiegeber vom Eigentümer in Anspruch genommen wird, reicht es nicht aus, wenn er im Verfahren die Fakten darlegt, die belegen, dass er Anspruch auf die Klageerhebung hat. Der Einwand muss entweder im Verfahren vorgebracht werden oder, wenn dies bereits außerhalb des Verfahrens erfolgt ist, in dem Verfahren, in dem er den Einwand vorgebracht hat.

Die Bürgein muss die vom Parlament verwendeten Bezeichnungen nicht benutzen und nicht ausdrücklich deklarieren, dass sie die Klage auf Vorleistung erhebt. Andernfalls muss sich aus der Deklaration des Bürgen jedoch eindeutig ergeben, dass er seinen Anspruch zurückweist, weil der Eigentümer bisher nicht oder nicht in einer den Erfordernissen der 771, 772 BGB angemessenen Art und Weise versuchte, die Zufriedenheit des Mieters zu erwirken.

771 BGB reguliert zwei verschiedene rechtliche Folgen in S. 1 und S. 2, die auftreten, wenn der Gewährträger den Widerspruch gegen die Vorauszahlung vorbringt. Hat der Sicherungsgeber das Recht auf den Einwand der Vorklage und hat er ihn tatsächlich geltend gemacht, so hat dies zur Konsequenz, dass der Sicherungsgeber nicht berechtigt ist, vom Sicherungsgeber Ansprüche zu erheben. Die Forderung des Eigentümers ist nicht einklagbar.

Der Klagegrund hat jedoch nur vorübergehende Bedeutung, weshalb er auch als Säumnisgrund angesehen wird. Die Vermieterin kann ihre Einwände durch einen Zwangsvollstreckungsversuch beim Pächter nach den Vorgaben des § 772 Abs. 1 BGB zurückziehen. Klagt der Verpächter gegen den Bürgen, obwohl der Gewährträger den Einwand zu Recht geltend gemacht hat, wird die Klageschrift als "derzeit unbegründet" zurückgewiesen.

Die Vermieterin kann die Klageschrift jedoch später noch einmal einreichen, wenn die Voraussetzung für den Widerspruch wegen eines misslungenen Vollstreckungsversuches für den Mandanten nicht mehr gegeben ist. Der Bürge ist verpflichtet, die dem Bürgen im Fall der Klageerhebung im Vorfeld des Verfahrens entstandenen Kosten zu tragen. Demnach ist,,, was nach 209 BGB dazu führt, dass die Frist, in der die Frist zur Aussetzung der Frist ausgesetzt ist, nicht in die Frist einbezogen ist, des Mieters immer beim Pächter.

Es werden in der Rechtsliteratur immer häufiger Forderungen nach einer telelogischen Interpretation des 771 S. 2 BGB, d.h. einer auf Bedeutung und Zweckbestimmung beruhenden Interpretation, erhoben, dass allein das Vorhandensein der Widerspruchsmöglichkeit ausreicht, um die Behinderung hervorzurufen (vgl. Häbersack, in: Münchner Kommentare zum Bürgerschaftlichen Gesetzgebungsbuch, § 771 Rn.8).

Dies wird dadurch gerechtfertigt, dass andernfalls der Kreditgeber, der im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip der Gewährträgerhaftung zunächst einen Rechtsanspruch gegen den Hauptschuldner erhebt und sich rechtskonform verhielt, so dass es für den Gewährträger keinen Grund gibt, die Vorabklage geltend zu machen, riskieren würde, die Forderung gegen den Gewährträger wegen ihrer Verjährungsfrist nicht mehr einfordern zu können, wenn die Zwangsvollstreckung durch den Hauptschuldner unterlässt.

771 S. 2 BGB, der darin besteht, zu vermeiden, dass der Kreditgeber den Bürgen zur Einleitung der Aussetzung verklagt, wird versäumt, wenn man verlangt, dass der Gewährträger den Einwand vorbringt. Sofern diese Interpretation, der der Formulierung des 771 S. 2 BGB widerspricht, vom Obersten Gericht nicht bekräftigt wird, sollten sowohl der Gewährträger als auch der Grundbesitzer jedoch zunächst davon ausgegangen sein, dass die Sperre erst mit dem Einwand in Kraft tritt (Schlösser, NJW 2006,645 (646)).

Hinweis für Hausherren und Bürgen: Auch wenn der Hausherr den Hausherrn zum ersten Mal in Anspruch nehmen sollte, sollte er, um die Begrenzung des Gewährleistungsanspruchs zu verhindern, den Hausherrn - wenn möglich ohne ihn zu klagen - davon überzeugen, die Plädoyer für eine Vorklage einzureichen, falls dies noch nicht der Fall ist. Das kann z.B. durch ein außergerichtliches Mahnverfahren erfolgen, muss aber nicht unbedingt zum Ergebnis führen, da wenigstens der von einem Rechtsanwalt hinzugezogene Sicherungsgeber nicht versucht sein wird, dies zu tun, um den Beginn der Verjährungsfrist für den gegen ihn gerichteten Rechtsanspruch nicht zu verschieben.

Gerade aus diesem Grunde ist der Garant gut beraten, den Einwand nur dann zu erheben, wenn dies zur Vermeidung einer Verurteilung absolut notwendig ist, d.h. nur, wenn er vom Hausherrn verklagte wird. Besteht zwischen dem Leasinggeber und dem Bürgen ein Rechtsstreit darüber, ob die Forderung des Leasinggebers wegen der Einreichung des Einwandes der Vorklage des Bürgen nicht einklagbar ist, so ist der Klageerfolg maßgeblich davon abhängig, welche Seite die Beweislast für welche Fakten hat.

a) Die Nachweislast für die Erhebung der Vorabklage, d.h. für die Erklärung gegenüber dem Eigentümer und deren Entgegennahme durch den Eigentümer, obliegt dem Bürgen. c ) Macht der Sicherungsgeber geltend, dass der Sicherungsgeber von einem dem (Vermieter-)Pfandrecht unterworfenen Objekt gemäß 772 Abs. 2 S. 1 BHB befriedigt werden muss, so hat der Sicherungsgeber den Nachweis zu erbringen, dass das Verpfändungsrecht auftritt.

Die Vermieterin hat ihrerseits diejenigen Sachverhalte nachzuweisen, aus denen sich ableitet, dass die Klageeinrede in 773 BGB oder nach 349 Satz 1 HBG ausgenommen ist. Ruft sich der Sicherungsgeber im Verfahren nicht auf die Klageeinrede, sondern auf die Verjährungseinrede (vgl. 214 Abs. 1 BGB) und der Sicherungsgeber beanstandet, dass die Verjährungsfrist gemäß 771 Abs. 1 BGB erlischt, muss der Sicherungsgeber nachweisen, dass der Sicherungsgeber die Klage einreichen hat.

Da der Garant nach Ansicht des Gesetzes nur haftet, wenn der Grundbesitzer durch die Klage des Bürgen keine befriedigende Wirkung erzielen kann, hat der Garant Anspruch auf den so genannten Widerspruch der Vorklage, der Grundbesitzer hat die Mündelsicherheit durch die Verwirklichung eines mobilen Vermögens des Bürgen, an dem er Anspruch auf ein Verpfändungsrecht oder ein ZurÃ? ckgaberecht fÃ?r die durch die Garantie gesicherte....

773 BGB reguliert die Umstände, unter denen die Klageerhebung unterbleibt. Von besonderer Bedeutsamkeit ist der Erlass des Bürgen von der Klage, die vor allem dann besteht, wenn sich der Gewährträger als Hauptschuldner verpflichtet hat. Die Bürgeinrede muss die Klage auf Vorklage durch eine Anmeldung beim Eigentümer einreichen.

Hat der Sicherungsgeber das Recht auf die Klageeinrede und hat sie effektiv geltend gemacht, so hat dies zur Konsequenz, dass die Forderung des Sicherungsgebers gegen den Sicherungsgeber nicht einklagbar ist. Sind die Bedingungen für den Widerspruch nicht mehr erfüllt, kann sich der Hausherr wieder an den Bürgen wenden. Darüber hinaus wird, wenn der Garant den Einwand der Vorklage vorbringt, die Verjährungsfrist für den Antrag des Eigentümers gegen den Garanten von diesem Zeitpunkt an ausgesetzt, bis der Grundbesitzer erfolglos die Vollstreckung gegen den Pächter durchgeführt hat.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum