Sparda Kredit

Sparkredit

Die Sparda Bank ist ein gebräuchlicher Begriff für ein Dutzend Genossenschaftsbanken in ganz Deutschland. Ungültige Bestimmung in Immobilienkrediten von Volks-, Raiffeisen- und Sparda-Banken

Wer zwischen Mitte 2010 und 2014 einen Immobiliendarlehen bei einer Volksbank, Raiffeisenbank oder Sparda-Bank aufgenommen hat, sollte sich nach einem Beschluss des Landgerichtes Düsseldorf seine Vertragsdokumente sorgfältig überprüfen lasen, berät das Verbraucherzentrum Hamburg. Ein unwirksamer Teil der Vertragsbestimmungen der Kreditverträge hat zur Folge, dass diese noch widerruflich und auflösbar sind (Urteil des Landgerichtes Düsseldorf vom 16. Mai 2017, Ref. 10 O 143/17).

Durch die umstrittene Bestimmung haben die Kreditanstalten unzulässigerweise Zeiten verkürzt, die an Wochenende oder öffentlichen Tagen auslaufen. "â??So kann beispielsweise die Reife eines Satzes auch an einem Urlaub, einem Samstag oder einem Sonntagabend erfolgen, was dazu fÃ?hrt, dass dies bereits am Vortag des Werktages geschehen sollâ??, erlÃ?utert Alexander Krolzik von der Konsumzentrale Hamburg.

Sie haben die Bestimmung in Randnummer 26 der "Allgemeinen Bestimmungen für Krediten und Darlehensanhänge " für ungültig erklärt, da sie auch die 14-tägige Rücktrittsfrist und die 30-tägige Rückgabefrist für die Rückerstattung von Vergütungen verkürzt. "Das Gericht hat ein noch nicht rechtskräftiges Gericht, ist aber von ganz besonderem Gewicht, denn es geht erstmalig um eine in den Allgemeinen Geschäftsbedinungen und nicht um die Widerspruchsbelehrung selbst verwandte Bestimmung", sagt Krolzik.

Durch die vom Richter für ungültig erklärten Klauseln wird erreicht, dass die Rücktrittsfrist in den betreffenden Vertraegen der genossenschaftlichen Banken noch nicht einmal anläuft. Nach Angaben des Verbraucherschutzes haben die drei Kreditanstalten die Bestimmung in einer großen Anzahl von Kreditverträgen umgesetzt. Mit der Prüfung von Immobilienkreditverträgen, der Unterstützung bei der juristischen Beurteilung und der Beratung von Verbrauchern, die weitere Maßnahmen ergreifen wollen, beschäftigt sich die Konsumentenzentrale Hamburg.

Die Sparda Bank München hat falsche Widerrufsbelehrung verwendet.

In der Sparda Bank München wurden jahrelang, vor allem im Jahr 2009, falsche Widerrufsanweisungen verwendet. Bei Verbraucherkreditverträgen ist nach geltendem Recht ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vorgesehen, wenn der Kreditgeber den Kreditnehmer falsch über sein Rücktrittsrecht informiert hat. So können die Kundinnen und Servicekunden der Sparda Bank München ihre Kreditverträge noch heute aufkündigen. Somit besteht die Möglichkeit, aus einem kostspieligen Altdarlehen bei der Sparda Bank München zu einem günstigen Preis herauszukommen und ein neues Darlehen zu den heutigen historischen Tiefstzinsen aufzunehmen.

Weil, wenn es nach dem Willen des Bundesrates geht, ein uneingeschränktes Widerspruchsrecht in absehbarer Zeit nicht mehr möglich sein sollte. Wie z. B. beim Fernverkauf ist für den Fall einer falschen Belehrung eine unbedingte Sperrfrist einzuführen. Zugleich soll die letztmalige Wahrnehmung des Widerrufsrechtes für vorhandene Kreditverträge am 20. Juni 2016 möglich sein.

Prinzipiell genießt ein Kreditinstitut wie die Sparda Bank München einen so genannten Vertrauensbeweis, wenn es die Musterkündigungsanweisung des Gesetzes ohne wesentliche Unterschiede übernimmt. Allerdings weicht die Sparda Bank München in vielerlei Hinsicht von den vordefinierten Widerrufsbelehrungen ab. So hat die Sparda Bank München im Abschnitt über die zu finanzierenden Transaktionen in der Rubrik "Widerrufsbelehrung" die Wörter "insbesondere", die die Bedeutung geändert haben, die Wörter "für Verbraucherdarlehensverträge" und "der Gang der" in den Wortlaut über den Beginn der Periode eingefügt.

All dies bedeutet eine erhebliche Abweichen von dem Schema, weshalb die Sparda Bank München keinen Vertrauensbeweis hat. Der Widerrufsbelehrung der Sparda Bank München lagen wahrscheinlich einige ihr zuzuschreibende Irrtümer zugrunde. Auffällig ist vor allem, dass die Widerrufsbelehrung nicht besonders herausgestellt wurde. Diese unterscheiden sich nicht von der restlichen Schriftart des Vertrages, vor allem nicht einmal die Rubriken und Unterrubriken unterscheiden sich besonders vom anderen Wortlaut der Widerrufsbelehrung.

Die Sparda Bank München hat ferner nicht mitgeteilt, dass im Fall eines Rücktritts durch den Kreditnehmer auch für die Sparda Bank München eine Erstattungsfrist für die vom Verbraucher geleisteten Zahlungseingänge zu beginnen würde. Eine weitere Abweichung in den Widerrufsanweisungen der Sparda Bank München ist wahrscheinlich die Anwendung eines Nachtrags zu geförderten Transaktionen.

Demzufolge ist eine solche Passage in den meisten Widerrufsanweisungen erübrigt. Durch die große Stellung in den Auszahlungsanweisungen der Sparda-Bank und die inhaltliche Vielschichtigkeit des Angebots war es möglich, das Verständniss des Kreditnehmers über sein Rückgaberecht zu beeinfluss. Widerrufsbelehrung anderer Finanzinstitute, die vergleichbare Mängel aufweisen:

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum