Schuldanerkennung Vorlage

Anerkennung von Verbindlichkeiten Vorlage

Mit der Anerkennung der Schuld bestätigt der Schuldner, dass die Ansprüche des Gläubigers berechtigt sind. Sie erhalten hier ein Modell der Schuldenerkennung, bei dem eine Ratenzahlung in Form einer Verpfändung des Arbeitseinkommens vereinbart wird. Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren Gerichtsurteil, einer öffentlichen Urkunde oder einem unterzeichneten Schuldanerkenntnis?

Forderungserkennung mit Ratenzahlungsvorlage zum Herunterladen

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Temporäre rechte Öffnung

Der vorläufige Rechtseröffnung ist 82 SchKG unterworfen und kann sich im Rahmen der schnellen Durchsetzbarkeit auf die bloße Anerkennung von Schulden stützen. Dies ist der Titel der vorläufigen Öffnung der Justiz. Es handelt sich um eine schriftliche Mitteilung des Zahlungspflichtigen, dass er sich zur Zahlung eines gewissen Geldbetrags auffordert. Die Anerkennung von Forderungen im Sinn von 82 Abs. 1 SchKG umfasst sowohl beglaubigte als auch privatschriftliche Handlungen, die durch die Unterzeichnung durch den Schuldner bestätigt werden (siehe z.B. BGE 106 III 98 E. 3).

Wenn der Gläubiger nicht im Besitz einer solchen Besitzurkunde ist, ist es sinnlos, einen vorläufigen Rechtsschutz zu beantragen. Sie wäre ohne weiteres abzulehnen, es sei denn, der Debitor erkennt die Klage oder den Antrag in der mündlichen Verhandlung explizit an. Besteht dagegen eine Forderungsanerkennung in der dargestellten Weise, bewilligt das Bundesgericht die vorläufige Eröffnung des Gerichtsverfahrens, wenn die operative Ebene nicht unverzüglich Einwände begründet, die die Forderungsanerkennung außer Kraft setzen (§ 82 Abs. 2 SchKG).

Besitzt der Kreditgeber dagegen eine öffentliche Urkunde, die die Anforderungen des Artikels 347 f. ZPO erfuellt, kann er die endgültige Eröffnung des Verfahrens beantragen (Artikel 349 ZPO). Für die vorläufige Gesetzeseröffnung ist das zuständige Fachgericht am Ort des Inkassos vor Ort verantwortlich (§ 84 Abs. 1 SchKG). In jedem Fall sind dem Antrag auf Eröffnung eines Falles der Zahlungsauftrag und die Schuldanerkenntnis, z.B. das Anschreiben des Zahlungspflichtigen, in dem er sich zur Zahlung eines gewissen Betrages bis zu einem gewissen Datum einsetzt, beizufügen.

Im Gegensatz zum Gerichtsbeschluss erlaubt die Anerkennung von Forderungen noch keine verlässliche Aussagen über das Bestehen und die Verfallszeit der Forderungen. Daher werden durch die vorläufige Öffnung des Gesetzes die Auswirkungen des Rechtsvorschlags nicht abschließend eliminiert. Stattdessen ist der Debitor berechtigt, das Bestehen der Klage oder die Verfallsfrist vor den ordentlichen Gerichtshöfen anzufechten.

Zu diesem Zweck wird mit der Klage auf Disqualifikation vorgegangen (Art. 83 Abs. 2 SchKG). Der vorläufige Beginn des Gesetzes hat daher nur eine bedingte Durchsetzbarkeit zur Folge. Der Gläubiger hat nur den Vorzug, dass er sich nicht vor den ordentlichen Gerichtshöfen verklagen muss (§ 83 Abs. 3 SchKG). Darüber hinaus kann sie nach einer vorläufigen Gesetzeseröffnung bestimmte Sicherheitsmaßnahmen einfordern ("§ 83 Abs. 1 SchKG").

Reicht der Debitor eine Klage auf Disqualifikation ein und wird der Fall zu einem ordnungsgemäßen Gerichtsverfahren geführt, kostet ihn das gerichtliche Eröffnungsverfahren der Kreditgeberin in der Regel mehrere Kalenderwochen bis Monat. Diese Zeitverzögerung kann für den Gläubiger manchmal entscheidend sein, um den Gläubiger im Rahmen des gewöhnlichen Verfahrens unverzüglich ohne Inkasso oder nach einem Rechtsbehelf zu verklagen, auch wenn ein vorläufiger Anspruch auf Eröffnung eines Verfahrens besteht.

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