Schenkungsvereinbarung

Spendenvereinbarung

Ein Geschenkvertrag basiert natürlich immer auf einem Geschenk. Spendevertrag ? - Begriffserklärung, Erläuterung & Einfachbeispiele Wie sieht ein Geschenkvertrag aus? Ein Geschenkkontrakt ist ein Kontrakt, der natürlich immer auf einem Geschenk basiert. Ein solches Geschenk ist immer ein Zeichen des Vertrauens zwischen einem Spender und einem Empfänger. Ein Geschenk bringt nicht nur aus privaten sondern auch aus steuerlichen Gesichtspunkten eine Vielzahl von Vorteilen für den Empfänger.

Damit ein Geschenk rechtsgültig wird, schließen beide Seiten einen Geschenkvertrag ab. Mit der Versteigerung des Geschenks ist der Kaufvertrag rechtswirksam. Wurde ein Vermögen bereits veräußert, ohne dass zwischen den beiden Seiten ein Geschenkkontrakt zustande gekommen ist, so erlischt die Beurkundungspflicht.

D. h., wenn bereits ein Geschenk gemacht wurde, ist das Geschenk auch ohne Zusatzvertrag rechtsgültig. Handgeschenke sind in der Regel informell wirksam, während ein Spendenversprechen immer der Schriftform bedurft. Diese Zusage muss, wie bereits gesagt, immer von einem notariellen Amt nach § 518 Abs. 1 BGB beurkundet werden.

Bei einem Geschenk zu seinen Gunsten ist es für den Spender sehr unerlässlich, sich zu schützen, da eine Rückgabe des Geschenks nur in Ausnahmen möglich ist. Hierzu gehören zum Beispiel grobe Undankbarkeit oder eine unvorhersehbare Verelendung des Gebers des Objekts. Der Nutzungsvertrag garantiert dem Spender somit nach wie vor eine unbeschränkte Verwendung, er darf den gespendeten Artikel jedoch nicht mehr wiederverkaufen.

Zusätzlich zum Nutzungsvertrag gibt es weitere Bedingungen, die in den Spendenvertrag aufgenommen werden können. Wird zur Ersparnis der Erbschaftsteuer ein Geschenkkontrakt im Voraus abgeschlossen, ist zu berücksichtigen, dass auch eine Schenkungssteuer zu zahlen ist. Das Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz enthält dazu konkrete Vorgaben in Bezug auf die anzuwendenden Steuerkategorien und Zulagen, wobei Kindern und Ehepartnern eine Vorzugsbehandlung gewährt wird.

Nach Ablauf von 10 Jahren können die Freibeträge wieder für die Spende verwendet werden. Daher kann es sich durchaus rentieren, früh zu überlegen, so dass unter bestimmten Voraussetzungen mehr als nur ein Spendenvertrag geschlossen werden kann. Rechtlich gesehen hat der Spender in Bezug auf die Haftbarkeit eine Reihe von Vorteilen. Die Spenderin haftet daher im Schadensfall nur, wenn diese grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

Darüber hinaus entstehen dem Spender keine Säumniszinsen, wenn ein zugesagtes Geschenk säumig wird. Bei Vorliegen eines Sachmangels haftet der Spender nur dann für Schäden, wenn der Fehler von ihm arglistig verschwiegen wurde. Bei einem Rechtsmangel des gespendeten Gegenstandes muss ein Spender haftbar gemacht werden, wenn er den Sachverhalt bereits vorab kannte.

Darüber hinaus gibt es eine spezielle Schutzverordnung für den Spender. Hat dieser sein Spendenversprechen beurkundet, ist er gleichwohl berechtigt, die Erfüllung zu verweigern, wenn er das Leistungsversprechen nicht einhalten kann, ohne seinen eigenen Fortbestand zu gefährden. Es kann nur gelten, solange der Spender die Spende noch nicht geleistet hat und nur für den Falle, dass sich seine wirtschaftliche Lage seit der Zusage zur Spende negativ geändert hat.

Auch wenn das Geschenk vor mehr als 10 Jahren gegeben wurde, ist eine Rückgabe nicht möglich - dann ist es gesetzlich verankert. Für den Spender gibt es mehrere Optionen, sich finanziell zu sichern. Bei einem Spendenvertrag ist es daher für den Spender von Bedeutung, das Mögliche durch gewisse Vorschriften zu sichern. Die folgenden Listen gehören zu den wichtigsten Komponenten eines Spendenvertrages.

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