Rückzahlungsvereinbarung Fortbildung Muster

Tilgungsvereinbarung Fortbildung Muster

Vermeidung von Vertragsfehlern " Specialist lawyer blog Entrepreneurs Investitionen nicht nur in den Maschinenpark, sondern auch in die Ausbildung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Um den neu ausgebildeten Arbeitnehmer nach der Fortbildung nicht gleich aus dem Wettbewerb zu holen, werden die angefallenen Aufwendungen durch einen Weiterbildungsvertrag mit einer Tilgungsklausel gern gesichert. Bei einer rechtssicheren Rückzahlungsvereinbarung sind die folgenden Aspekte zu berücksichtigen: Das Training muss dem Arbeitnehmer eine Geldleistung bieten, ihn nicht zu sehr an das Unternehmertum bindet, nicht durch ein erlaubtes Tilgungsereignis ausgelöscht werden und das alles in einem eindeutigen Wortlaut.

Mit Hilfe einer Faustregel kann festgestellt werden, ob Weiterbildung für den Arbeitnehmer von finanziellem Nutzen ist: Dann hat er sich einen finanziellen Vorsprung verschafft. Es handelt sich dabei um regelmäßige Schulungen, die mit einer Abschlussprüfung und einem anerkanntem Qualifikationsnachweis enden, wie z.B. Wirtschaftsprüfer, Rechtsexperte oder Meister. Eine Ausbildung ohne Qualifikationsnachweis kann nicht abgedeckt werden.

Durch eine Rückzahlungspflicht ist der Arbeitnehmer an das Unternehemen gebunden. Dabei ist klar, dass die Dauer der Verpflichtung in einem ausgewogenen Verhältnis zu den dem Auftraggeber entstehenden Aufwendungen steht. In regelmäßigen Abständen wurden die Mitarbeitenden zur Weiterqualifizierung von der Arbeitszeit frei. Erfolgt die Ausbildung nach der Arbeitszeit oder an Samstagen, müssen die Aufwendungen mit dem Bruttolohn des Arbeitnehmers abgeglichen werden, um eine angemessene Aufbewahrungsfrist festzulegen.

Eine Einigung ist nur dann zustande gekommen, wenn der Arbeitnehmer selbst die Befugnis hat, die Rückzahlungspflicht durch Bindung an das Unternehmen zu unterdrücken. Eine Beendigung aus betrieblichen Gründen kann daher nie ein Rückzahlungsgrund sein; hier liegen die Gründe im Bereich desgebers. Selbst bei einem Ausbildungsabbruch kann es Sinn machen, die anfallenden Aufwendungen zu sichern, z.B. wenn der Lehrgang aufgrund der Prüfungsverordnung nach dem Arbeitgeberwechsel wieder aufgenommen werden kann und die Untersuchung später lediglich durchgeführt wird.

Im Fallrecht gibt es eine deutliche Neigung, die Rückzahlungspflicht in Monatsschritten zu verringern. Der Vorschlag einer Teilzahlung kann mit hohem Aufwand Sinn machen, da sonst die Größe den Mitarbeiter de facto an einer persönlichen Mitteilung gehindert werden kann. Trainingsverträge mit Rückzahlungsverpflichtungen sind die Allgemeinen Bedingungen.

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