Rechte und Pflichten Arbeitgeber

Grundrechte und -pflichten Arbeitgeber

Aufgaben und Rechte des Arbeitgebers. Recht und Pflichten im Anstellungsverhältnis Jeder, der ein Arbeitsverhältnis eingeht, schliesst einen Anstellungsvertrag ab, der die Pflichten und Rechte des Mitarbeiters und des Unternehmers im Betrieb festlegt. Allerdings legt der Versicherer auch grundlegende Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Mitarbeiter fest. Sie sind im Arbeitsgesetz verankert. In den Arbeitsverträgen sind die Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmenden festgelegt.

Hauptverpflichtung der Arbeitgeber ist die Lohnzahlung. Vorrangig sind die Mitarbeiter verpflichtet, die Arbeit zu verrichten. Doch welche Fragen des Arbeitsrechts werden wo reguliert? Mit welchen Rechten und Pflichten können Anstellungsverträge verbunden sein? Was können die Parteien tun, wenn die andere Partei den Anstellungsvertrag bricht? Im vorliegenden Leitfaden erfahren Sie alles über Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis.

Die Bezeichnung "Arbeitsrecht" bezieht sich auf einen Rechtsbereich, der die Rechtsbeziehungen zwischen den verschiedenen Vertragsparteien eines Beschäftigungsverhältnisses definiert - vereinfacht gesagt: die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Bis heute gibt es keine Rechtsgrundlage, die alle Bestimmungen des Arbeitsgesetzes wiedergibt. Zum Beispiel sieht 9 des Grundsatzgesetzes (GG) die Vereinigungsfreiheit vor, die die Errichtung und Zugehörigkeit von Arbeitgebern und Arbeitgebern erlaubt.

Das Bürgerliche Gestaltungsgesetz (BGB) enthält viele Vorschriften, welche Rechte und Pflichten im Anstellungsvertrag verankert werden können. Zugleich sind viele Fragen des Arbeitsrechts in eigenen Gesetzen verankert. Es ist daher für den Laie außerordentlich schwer, alle Rechte und Pflichten zu überwachen, die der gesetzgeberisch im Grunde genommen für ein Arbeitsverhältnis vorschreibt.

Umso schwerer wird es, zu beurteilen, welche Vorschriften für das jeweilige Werk anwendbar sind und ob es vielleicht eine der vielen im Recht genannten Ausnahmen gibt. Es wird ein Anstellungsvertrag erstellt, damit Beschäftigte und Arbeitgeber wissen, welche Rechte und Pflichten sie haben, ohne alle arbeitsrechtlichen Vorschriften durchstehen zu müssen.

Der Anstellungsvertrag legt fest, welche Rechte und Pflichten für alle Parteien in einem konkreten Anstellungsverhältnis auferlegt werden. Angestellte und Arbeitgeber müssen sich an diesen Vereinbarung einhalten. Dies kann ein einzeln abgeschlossener Anstellungsvertrag oder ein Kollektivvertrag sein. Ist ein individueller Anstellungsvertrag abgeschlossen worden, obwohl das Anstellungsverhältnis durch einen Kollektivvertrag hätte abgedeckt werden müssen, so finden die Rechte und Pflichten aus dem Kollektivvertrag in der Praxis auf das Anstellungsverhältnis Anwendung - auch wenn die Betroffenen davon nichts mitbekommen haben.

Es kann jedoch passieren, dass einzelne tarifliche Forderungen erlöschen oder in Verjährung geraten, wenn sie aus Unkenntnis ( "Unwissenheit" oder anderen Gründen) nicht fristgerecht durchgesetzt werden. Welche Bedeutung haben Primär- und Sekundärverpflichtungen in einem Deal? Jeder Vertragstyp sieht gewisse Pflichten für die Vertragspartner vor. Es gibt Pflichten, die für eine Vertragsform kennzeichnend sind - auch wenn sie so kennzeichnend sind, dass sie rechtlich festgeschrieben sind.

Damit ist § 535 BGB festgelegt. Diese für einen Auftrag wesentlichen Pflichten werden als Primärpflichten bezeichnet. Eine solche Verpflichtung wird als Primärpflicht angesehen. Du gibst die Kontraktart an. Darüber hinaus kann ein Kontrakt auch Pflichten enthalten, die nicht die jeweilige Kontraktart angeben. Beispielsweise kann eine Bestimmung, die der rechtzeitigen Leistungserbringung zustimmt, sowohl für einen Miet- als auch für einen Verkaufsvertrag Anwendung finden.

Derartige nicht wesentliche vertragliche Verpflichtungen werden als Nebenverpflichtungen bezeichnet. Dabei handelt es sich um solche Verpflichtungen. Hauptverpflichtung des Unternehmers ist es, das Arbeitnehmerentgelt für seine Arbeit zu zahlen: in Gestalt von Entgelt. Wie alle Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis ist die Lohnhöhe im Anstellungsvertrag festgelegt. Zur Lohnverpflichtung des Unternehmers gehören auch die rechtzeitige Lohnzahlung, die ordentliche Entrichtung von Abgaben und Sozialversicherungsbeiträgen, die Lohnfortzahlung bei Ferien oder Erkrankung, die Gleichstellung von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen sowie die Erstellung einer Lohnscheins.

Zusätzlich zur primären Vergütungspflicht bestehen für den Arbeitgeber sekundäre Verpflichtungen. Hierzu zählt beispielsweise die Beschäftigungspflicht: Der Arbeitgeber muss den Beschäftigten entsprechend und in Übereinstimmung mit den im Anstellungsvertrag getroffenen Regelungen einsetzen. Die Arbeitgeberin muss sicherstellen, dass ihre Beschäftigten unter angemessenen Arbeitsbedingungen auskommen. Hierzu zählen z.B. Maßnahmen zum Arbeitsschutz oder der Schutz der Beschäftigten vor Mobbing am Arbeitplatz. Die Verpflichtung zur Urlaubsgewährung: Ein Urlaubsgesuch darf nur aus zwingenden betriebswirtschaftlichen Erwägungen zurückgewiesen werden.

Die Datenschutzverpflichtung: Die vom Arbeitgeber über den Mitarbeiter erhobenen Informationen können mit der ausdrücklichen Einwilligung des Mitarbeiters offengelegt werden. Zusätzlich zu diesen allgemeinen Nebenverpflichtungen kann ein Anstellungsvertrag auch einzelne Nebenverpflichtungen enthalten, die branchen- oder firmenspezifisch sind. Dies kann beispielsweise die Beschaffung der erforderlichen Ausrüstung umfassen.

Wenn ein Arbeitgeber die dem Mitarbeiter zustehenden Rechte missachtet und seine Verpflichtungen aus dem Anstellungsvertrag nicht einhält, kann der Mitarbeiter bis zur Erfüllung der vertraglichen Vereinbarungen Schadensersatz verlangen oder die Arbeit zurückhalten. Bei einer schweren vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Arbeitgebers kann auch eine kündigungsfreie Beendigung durch den Arbeitnehmenden möglich sein.

Selbstverständlich hat der Mitarbeiter auch Rechte und Pflichten aus dem Anstellungsvertrag. Die Hauptaufgabe ist die Arbeitsaufgabe: Er hat die vereinbarten Arbeiten selbst auszuführen. Er kann jedoch von dieser Verpflichtung zeitweilig befreit werden. Ohne Zustimmung des ersten Arbeitgebers darf er keine Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber einnehmen.

Der Nebentätigkeitsbereich darf die Ausübung der Haupttätigkeit nicht behindern, wenn er den Erwerbstätigen daran hindert, seinen Pflichten aus dem Beschäftigungsvertrag nachzukommen. Die Gesamtarbeitszeit aus den einzelnen Beschäftigungsverhältnissen darf die gesetzlich vorgeschriebene maximale Zeit nicht überschreiten. Zusätzlich zu diesen primären Pflichten bestehen für den Mitarbeiter sekundäre Pflichten. Hierzu gehört unter anderem Darüber hinaus kann der Anstellungsvertrag Rechte und Pflichten vorsehen, die für das Unternehmen oder den Sektor spezifisch sind, wie z.B. die Verpflichtung zur Überstundenarbeit oder in Schichten.

Die Pflichten und Rechte des Mitarbeiters korrespondieren in der Regelfall mit den Rechten und Pflichten des Unternehmers - und vice versa. Ist ein Mitarbeiter beispielsweise verpflichtet, dem Betrieb treu zu bleiben, so heißt das für den Vorgesetzten auch das Recht, dem Betrieb treu zu sein. Die Verpflichtung zur Arbeit als Hauptaufgabe des Mitarbeiters erfordert das Recht des Vorgesetzten, diese Arbeitsaufgabe zu erfüllen.

Darüber hinaus sieht die Branchenverordnung (GewO) vor, dass Arbeitgeber das Recht haben, Weisungen zu erlassen oder Weisungen zu erteilen. Danach kann ein Vorgesetzter Inhalte, Orte und Zeiten der Arbeitsausführung sowie das Verhaltensweisen des Mitarbeiters bestimmen, soweit diese mit dem Anstellungsvertrag und den rechtlichen Bestimmungen übereinstimmen. Wenn die Weisungen jedoch unmoralisch oder unangemessen sind, muss der Mitarbeiter sie nicht befolgen.

Was sind Ihre Rechte als Mitarbeiter?

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