Privatdarlehen Zurückfordern

Rückforderung von Privatkrediten

Rückerstattungsansprüche der Eltern Kann der Schwiegervater nach dem Misserfolg der Heirat Leistungen an das Kind zurückfordern? Oftmals bekommen Ehepartner von den Erziehungsberechtigten eines Ehepartners Gelder, z.B. für den Erwerb oder die Erweiterung einer Liegenschaft. Schlägt die Heirat fehl, verlangen die Schwäger das Geldbeträge ganz oder zum Teil vom Schwiegervater zurück.

Zuerst einmal, wer war der Zahlungsempfänger - beide Ehepartner oder nur das eigene Kinde der Eidgenossen? Zum anderen, war das Kapital ein Schenken oder ein Anleihen? War es ein gemeinsamer Verwendungszweck beider Ehepartner? Zwei. War es ein Kredit oder eine Schenkung? Der Kredit besteht, wenn die Rückzahlung des Geldes an die gesetzlichen Eltern mit oder ohne Zinsen beschlossen wurde.

Wird bestritten, ob es sich bei einer Spende um eine Schenkung oder ein Leihgabe handelt, trifft folgendes zu: Die Schwäger müssen nachweisen, dass es sich nur um ein Leihgabe handelt. Kann der Nachweis einer vereinbarten Tilgung durch die Schwäger nicht erbracht werden, wird davon ausgegangen, dass es sich um eine Geldspende handelt. Die Rückzahlungsverpflichtung bei einem Kredit ist im Grunde genommen problemlos.

Die Schwiegersöhne müssen zwar die gesamten 20000 EUR erstatten, können aber von ihrer (Ex-)Frau einen Ersatz von 10000 EUR einfordern. Mehr über die Rückzahlungsverpflichtung für Gemeinschaftskredite finden Sie im Abschnitt "Gemeinsame Schulden". Hat man das Geldbeträge als Kredit vergeben, aber keinen festen Rückzahlungszeitpunkt festgelegt ("Sie können es uns einmal zurückzahlen"), so kann man davon ausgegangen werden, dass die Rückzahlungsverpflichtung spätesten mit dem endgültigen Scheitern des Eheverhältnisses, also spätesten mit dem Einreichen des Scheidungsantrages, eintritt.

Wenn es sich - wie üblich - um ein Sachgeschenk handele, bedeute dies nicht unbedingt, dass das Schwiegervater das Recht habe, das Geldbetrag zu halten. Wenn die Gabe eindeutig von der Annahme ausgeht, dass die Eheschließung des eigenen Sohnes von dauerhafter Natur ist und das eigene Sohn langfristig von der Gabe profitiert, kann die wirtschaftliche Grundlage für die Gabe im Fall eines Misserfolgs der Eheschließung wegfallen.

Die mit der Spende beabsichtigten Erfolge können dann nicht mehr auftreten. In einem solchen Falle kann das geschenkte Geld daher zurückgefordert werden. Für die Sanierung des Gebäudes geben die Erziehungsberechtigten den Ehepartnern 30.000 EUR. Sollte die Eheschließung nun wider Erwarten erfolgen, kann der von den Gesetzeseltern angestrebte Misserfolg - der eigenen Tocher auf lange Sicht ein wunderschönes Heim zu verschaffen - nicht mehr auftreten.

Vor allem Geburtstags- und Adventsgeschenke an das Kind werden prinzipiell nicht gewährt, da die Schwägerinnen und Schwäger von der dauerhaften Existenz der Heirat ausgingen. Daher können solche Gaben nicht zurückgefordert werden. Eine Rückerstattungsforderung liegt auch dann nicht vor, wenn zur Deckung der aktuellen Lebenshaltungskosten Gelder gespendet wurden. So haben beispielsweise die schwangeren Eltern keinen Anspruch auf Rückzahlung, wenn das Geldbetrag dem einkommensschwachen Ehepartner zur Verfügung gestellt wurde, um in den Urlaub zu gehen oder sogar Lebensmittel oder Bekleidung zu erwerben.

Ganz anders ist es jedoch, wenn Spendengelder für einen nachhaltigen, teuren Kauf verwendet werden sollen, wie dies vor allem beim Erwerb oder der Erweiterung von Immobilien der Fall ist. Wenn der Zweck der Spende, d.h. die Versorgung des Kindes mit einem nachhaltigen Nutzwert, nicht mehr erreicht werden kann, weil sich die Ehegatten voneinander lösen, kann ein Rückerstattungsanspruch erwogen werden.

Eine solche "Wegfall der Geschäftsgrundlage" hat jedoch nur dann Anspruch auf einen Rückforderungsanspruch, wenn es für die gesetzlichen Eltern einfach unverhältnismäßig ist, auf einen Rückforderungsanspruch zu verzichtet. Dabei sind folgende Faktoren wichtig: - Dauer der Ehe: Im Falle einer längeren Beziehung ist es sinnvoller, sie bei einem Geschenk von vor vielen Jahren zu lassen als bei einer Kurzheirat.

  • Wirtschaftslage: Wenn die Gesetzeseltern ein für ihre Wirtschaftslage sehr kostspieliges Sachgeschenk gemacht haben, ist dies mehr für einen Rückforderungsanspruch als wenn die Gesetzeseltern "steinreich" sind. Es ist kein hinreichender Anlass für eine Reklamation, wenn die Angehörigen von dem treuen Schwiegersohn "enttäuscht" sind oder ihn gar strafen wollen.

Prinzipiell können die Gesetzeseltern die Rückgabe des gespendeten Gegenstandes nicht fordern, sondern (nur) eine finanzielle Entschädigung (BGH FamiliRZ 2015,393). Zum einzuziehenden Betrag ist anzumerken: Es hat sich erwiesen, dass das Recht auf Wiedergutmachung darauf basiert, dass der mit der Spende beabsichtigte Erlös infolge des Misserfolgs der Eheschließung nicht mehr aufkommen kann.

Wenn z. B. schwiegere Eltern für den Erwerb oder die Sanierung einer Liegenschaft gespendet haben und die Ehepartner bis zur Scheidung 10 Jahre in dieser Liegenschaft gelebt haben, ist der Zweckbestimmung der Spende für diese 10 Jahre nachgekommen. Lediglich der Teil für die Zeit nach dem gescheiterten Ehevertrag kann zurückverlangt werden.

Darüber hinaus hängt es davon ab, ob das Schenken nur an den Schwiegersohn oder an beide Ehepartner zusammen erfolgt ist. Die Schenkung sollte in der Regelfall beiden Ehepartnern zusammengehen. Danach können schwangere Angehörige vom Kind im Gesetz nur noch die Hälfte des Wertes zurückfordern. Beispiel: Die Ehefraueneltern haben während der Heirat auf das Gemeinschaftskonto der Ehepartner einen Betrag von 10000 EUR eingezahlt.

Beide Ehepartner erhielten dieses Angebot, so dass die Schwägerinnen und Schwäger vom Schwäger nach dem Scheitern die Summe von 10000 EUR, aber nur 5000 EUR vom Schwägerinnen und Schwäger fordern können. Darüber hinaus ist der Rückforderungsanspruch auf das dem Kind nach dem Gesetz noch zur Verfügung stehende Geldleistung begrenzt. Beispiel: Die Ehepartner verfügen über ein Haus im Gesamtwert von 200.000 EUR.

Sie investieren zwanzigtausend Dollar in die Innenausstattung, die sie von den Erziehungsberechtigten ihrer Frau als Geschenk erhalten. Die Eheleute veräußern ihr Wohnhaus nach dem Misserfolg zum angestrebten Verkehrswert von 210.000 EUR, jeder Ehepartner bekommt 105.000 EUR. Lediglich 5000 EUR können die Angehörigen vom Schwäger fordern, da dies der einzige Betrag ist, um den sich sein Kapital durch die Spende vergrößert hat.

Sofern die Schwägerinnen und Schwäger Gelder gespendet haben, mit denen ein Immobiliendarlehen getilgt werden sollte, existiert ein Rückzahlungsanspruch nur in der Größenordnung des Rückzahlungsanteils. Beispiel: Der Mann hat einen Darlehen von 10000 EUR in Anspruch genommen, für das er für 5 Jahre 250 EUR pro Monat zahlt. Für Zinsen und Tilgungen werden in Summe 15.000 EUR berechnet.

Haben ihm seine Schwägerinnen und Schwäger eine Summe von EUR 1.000,- (oder, was dasselbe ist, wenn die Schwägerinnen und Schwäger die Rückzahlung des Darlehens übernahmen ) gegeben, können sie nicht EUR 1.000,-, sondern höchstens EUR 1.000,- zurückfordern. Bei bereits verstorbenen Angehörigen geht das Recht auf Rückerstattung auf ihre Nachkommen über. Die Berechnung erfolgt ab dem Moment, in dem die Schwägerinnen und Schwäger über das Scheitern des Eheverhältnisses informiert sind.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum