Lizenzvertrag Muster

Muster der Lizenzvereinbarung

Einen detaillierten Mustervertrag für einen Markenlizenzvertrag finden Sie hier. Ich stelle Ihnen auf dieser Seite Beispiele für die Gestaltung von Lizenzverträgen vor. Der Lizenzgeber (im Folgenden als Lieferant bezeichnet) kann im Rahmen eines Wartungsvertrages die Wartung und Instandhaltung der Lizenzierten Software anbieten.

Marken-Lizenzvertrag Muster / kostenlose Einreichung

Einen detaillierten Modellvertrag für einen Marken-Lizenzvertrag findest du hier. Der Markenlizenzvereinbarung liegen Muster des Lizenzgebers bei, namentlich ausführliche Erläuterungen zu den Verpflichtungen des Lizenznehmers sowie zu den Verpflichtungen des Lizenznehmers zum Markenschutz. Darüber hinaus wird der Umfang der gewährten Nutzungsrechte festgelegt, die Honorare werden reguliert und Aspekte der Produktverantwortung und -garantie werden reguliert.

Mit nur einer einzigen Nutzungslizenz, d.h. einem einzigen Benutzungsrecht, sind Sie zum Vertrieb dieser Artikel befugt, und alle Details dazu sind in der Markenlizenzvereinbarung festgelegt. Durch diesen Auftrag gewährt der Inhaber der Marke einem Dritten die Berechtigung, seine Handelsmarke in einem gewissen, vorgegebenen Rahmen zu verwenden. Zusätzlich zu den beiden Vertragspartnern, d.h. dem Inhaber oder Lizenzierer der Marken und dem Lizenzierenden, wird die Markenbezeichnung festgelegt.

In diesem Fall kann der Konzessionsgeber die Konzession nur für das Gebiet erteilen, für das er die Konzession besitzt, nicht aber außerhalb dieses Gebiets. Außerdem wird festgelegt, inwieweit der Lizenzpartner die Handelsmarke nutzen darf und ob er der einzige und exklusive Lizenzpartner ist. Abschließend werden die Tantiemen festgelegt, die in der Regel aus einer einmaligen Zahlung und einer aktuellen Tantieme zusammengesetzt sind.

Das aktuelle Honorar basiert auf dem Nettoerlös, den der Betreiber durch die Benutzung der Website erzielt. Die Lizenznehmerin ist auch für die Produktverantwortung der von ihr unter dem Markenzeichen hergestellten Waren verantwortlich. Das Muster für einen Marken-Lizenzvertrag (Lizenzgeber) können Sie auf unserer Website nachlesen. Die Lizenzgeberin ist Inhaberin einer registrierten Handelsmarke nach 4 Nr. 1 MarkenG; sie gewährt dem Konzessionsnehmer das Recht und die Vollmacht, die registrierte Handelsmarke unter den folgenden Voraussetzungen für ihre kommerziellen Zwecke zu nutzen.

Die Lizenzgeberin ist Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Gemeinschaftsmarke ["-"] am[-] unter der Registernummer : [-]. Class: Class: Class: Class: 3rd Der Konzessionär verwendet das Vertragszeichen seit [-] für die korrespondierenden Waren und Leistungen. Die Genehmigung gilt für[-].

Es ist dem Betreiber nicht erlaubt, die Handelsmarke außerhalb dieses Lizenzgebiets zu verwenden. Die Lizenzgeberin gewährt dem Konzessionsnehmer eine unkomplizierte Nutzungslizenz für die Nutzung der Auftragsmarke. Durch die Erteilung der Markenlizenz für die in Artikel 2 Nummer 2 dieses Vertrags genannten Waren und Leistungen ist der Lizenzierer nicht eingeschränkt.

Die Lizenznehmerin ist befugt, die Handelsmarke auf den Erzeugnissen und deren Verpackung aufzubringen, die so markierten Erzeugnisse in Umlauf zu setzen und diese mit der Handelsmarke zu bewerben. Es ist dem Konzessionsnehmer verboten, die vertragsgemäße Marke für andere als die in 1 Nr. 1 Nr. 1 dieses Vertrags genannten Waren und Leistungen zu nutzen.

Die Herstellung und Vermarktung von mit der Marke des Vertrages zu kennzeichnenden Waren und Leistungen ist nur mit der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers zulässig. Die Lizenznehmerin ist diesbezüglich dazu angehalten, dem Licensor im Voraus die entsprechenden kostenlosen Muster aller Waren und Leistungen zur Verfügung zu stellen. Im Falle einer vom LZ VIII. entdeckten Verletzung dieser Pflicht hat der LZ eine unverzüglich zu zahlende Konventionalstrafe von [-] zu bezahlen.

Sie ist nicht übertragbar bei gleichzeitiger Nichtübertragbarkeit und berechtigen den Betreiber nicht zur Vergabe von Sublizenzen an Dritte. Ein einmaliges Lizenzentgelt in Hoehe von EUR [-], das nicht mit den regulären Lizenzgebühren verrechnet werden kann und auch bei einer vorzeitigen Kündigung des Vertrages nicht erstattungsfähig ist, wird mit Vertragsabschluss zur Zahlung faellig. Darüber hinaus entrichtet der Genehmigungsinhaber eine aktuelle Nutzungsgebühr in Hoehe von [-] Prozent des Nettoumsatzes der unter der Auftragsmarke verkauften Waren und Dienstleistungen. und zwar in Hoehe von[-] Prozent.

Steuer, Zoll, Transportkosten, Versicherung und vergleichbare Gebühren werden im Voraus abgezogen; eingeräumte Preisnachlässe und Skonti reduzieren die Genehmigung nicht. Darüber hinaus hat sich der LN zu einem Mindestentgelt von EUR [-] pro angefangenem Betriebsjahr zu verpflichten, das sich bei Nichterreichen eines vollen Betriebsjahres ermäßigt.

Überschreiten die aktuellen Jahreslizenzgebühren die vereinbarte Mindest-Lizenzgebühr, erfolgt keine Verrechnung mit nachfolgenden Abrechnungszeiträumen. Ein laufender Lizenzbetrag wird am Ende eines jeden Kalenderquartals am fünfzehnten Tag des auf jedes Vierteljahr folgenden Monates abgerechnet. Die aktuellen Nutzungsgebühren sind zu diesem Zeitpunkt ebenfalls zur Bezahlung fällig und müssen auf das vom LG genannte Konto[-] überwiesen werden.

Die Lizenznehmerin führt eine getrennte Buchhaltung über alle Einnahmen, die sich aus der Nutzung der Konzession ergeben. Die Lizenzgeberin ist befugt, die Ordnungsmäßigkeit der Konten einmal im Halbjahr durch einen selbständigen, beeidigten oder prüfenden Sachverständigen auf der Basis der Konten des Konzessionärs prüfen zu lasen. Die Lizenznehmerin hat alle Konzessionsabgaben zuzüglich der jeweiligen gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer zu erstatten.

Die Lizenznehmerin ist im jeweiligen Fall dazu angehalten, die Auftragsmarke genau und exklusiv in der registrierten Fassung zu verwenden. Geringfügige Abweichungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Auftraggebers. Für den Fall der Verletzung des Vertrages ist § 4 Nr. 4 S. 3 dieses Vertrages sinngemäß anwendbar. Bei der Verwendung der vertraglichen Kennzeichnung muss der Betreiber ausdrÃ??cklich darauf hinweisen, dass es sich um eine registrierte Handelsmarke des Rechteinhabers gehört, indem er hinzufÃ?gt: "produziert von [-] unter Lizenzbedingungen von[-]".

Um den Wert der vertraglichen Handelsmarke zu erhalten, ist der Erwerber neben dem Erwerber auch dazu angehalten, die Handelsmarke nur für Waren und Leistungen zu verwen. Verletzungen der Qualitätsvorgaben durch den LN berechtigt den LN, innerhalb einer angemessenen Frist aufgetretene Sachmängel zu rügen und den Lizenzvertrag nach erfolglosem Ablauf der Frist außerplanmäßig zu beenden.

Abschließend ist der Konzessionär dazu angehalten, eine Mindeststückzahl von [-] Einheiten von Waren und Leistungen pro Jahr zu produzieren und in dem gemäß 1 Abs. 1 Nr. 3 festgelegten Auftragsgebiet zu verkaufen. Darüber hinaus ist der Betreiber für die Laufzeit dieses Vertrags zum Abschluss einer Produkt-Haftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme von mind. EUR[-] angehalten.

Das Fabrikationsrisiko liegt bei dem Betreiber. Der Auftragnehmer ist gehalten, den Auftraggeber intern von allen Haftpflichtansprüchen Dritter im Rahmen der Fertigung, insb. aus der Produktverantwortung, zu befreien. Die Lizenzgeberin bestätigt, dass sie Inhaberin der in Ziffer eins dieses Vertrags genannten vertraglichen Marke ist. Darüber hinaus erklärt er, dass ihm keine Rechte Dritter bekannt sind, die der Registrierung oder Nutzung der vertragsgegenständlichen Marke widersprechen.

Die Lizenzgeberin garantiert jedoch nicht die Gültigkeit, Nichtverletzung, Marktfähigkeit oder Marktfähigkeit der eingetragenen Marke. Jede der Vertragsparteien ist bestrebt, die Marktentwicklung außerhalb der anderen Vertragsparteien zu verfolgen und die Benutzung verwirrender Zeichen im territorialen Umfang der Genehmigung zu kontrollieren.

Über alle im territorialen Umfang der Lizenzierung genutzten und mit der vertragsmäßigen Marke zu verwechselnden Warenzeichen sowie über alle Verstöße gegen die vertragsmäßige Warenzeichen müssen sich die Vertragspartner unverzüglich informieren. Bei einem Angriff eines Dritten auf die Marke durch die Marke gilt die vorstehende Ziffer 1-3 des 8 dieses Vertrags sinngemäß.

Die Pflicht des Konzessionärs zur Bezahlung der vertraglich festgelegten Tantiemen gilt auch im Falle von Übergriffen Dritter auf die vertragliche Marke. Auf die Rückerstattung bereits gezahlter Tantiemen hat der LN keinen Anrecht, auch wenn der LN endgültig und abschließend zur Schadenersatzleistung angewiesen wurde. Die Lizenzgeberin ist dazu angehalten, die vertragliche Marke für die Laufzeit dieses Vertrags auf eigene Rechnung zu pflegen und eine Verlängerung der Schutzdauer frühzeitig zu bewirken.

Dieser Lizenzvertrag ist ab dem Zeitpunkt[-] gültig und wird für einen festen Zeitraum von[-] Jahren geschlossen. Es wird um [-] Jahre erweitert, es sei denn, es wird durch eine Kündigung von[-] Monate bis zum entsprechenden Ende der Vertragslaufzeit beendet. Der Betreiber hat seine vertraglichen Verpflichtungen gemäß 5 dieser Vereinbarung zwei aufeinanderfolgende Jahre lang verletzt.

Jeder Vertragspartner ist zur fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigen Gründen ermächtigt. Abschließend schließt der Arbeitsvertrag mit einer rechtsverbindlichen Aufhebung der Marke ab, ohne dass eine Kündigung erforderlich ist. Soweit der Konzessionsnehmer durch die Nutzung der vertragsgegenständlichen Marke im geschäftlichen Verkehr eigene Schutzrechte erlangt hat, ist er bei Beendigung des Vertrages zur Abtretung der diesbezüglich erlangten Schutzrechte an den Konzessionsgeber nach Vertragsende angehalten.

ErfÃ?llungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz des Auftraggebers. Rechtshinweis zu den Vorlagen: Das kostenlose Muster ist ein unverbindlicher Muster aus unserem sampleWIKI (Teilnahmevorlagen). Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass die zur Verfügung stehenden Muster nicht den aktuell geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder der geltenden Gesetzgebung entsprechen. Die nicht verbindliche Musterung muss vor der Nutzung von einem Anwalt oder Steuerexperten einzeln geprüft und an den jeweiligen Fall angepaßt werden.

Hilf uns, unsere kostenfreien Teilnahmeproben im MusterWiki auf dem neuesten Stand zu hält! Wenn Sie einen Verbesserungs- oder Aktualisierungsbedarf an der Probe feststellen, verwenden Sie den Link unterhalb der Probe, um die Probe zu editieren. Im Gegenzug benennen wir Sie gerne als Co-Autor mit Ihrem Name und Berufsstand unter dem Muster mit Startseite im Falle der Aktivierung Ihrer Verarbeitung.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum