Leihvertrag Schweiz

Kreditvertrag Schweiz

Vertragsmodelle und Textvorlagen für alle Rechtsgeschäfte in der Schweiz. Darlehensnehmer: Dieser Darlehensvertrag wird auf der Grundlage der beigefügten Leihbedingungen abgeschlossen a) Ausstellung b) Dauer des Darlehens. ein Auszug aus dem beizufügenden Darlehensvertrag mit dem Kreditinstitut. Swiss-Verträge.ch - Der richtige Vertrag für jedes Unternehmen! Zertifizierte Vertragsmuster nach Schweizer Recht zum Download.

Eine Leihvereinbarung besteht, wenn ein Objekt zur vorübergehenden Nutzung kostenlos zur Verfügung gestellt wird (vgl. Gesetz: §§ 598 ff. Im Volksmund wird der Ausdruck "Darlehen" aber auch für die entgeltliche Anmietung verwendet, z.B. "Videoverleih", "Bootsverleih", "Fahrradverleih". Die Inanspruchnahme von Darlehen ist in der Schweiz in den Art. 305 bis 311 des Schweizerischen Schuldrechts festgelegt.

Das Darlehen ist kostenlos und die Darlehensnehmer tragen die für die Instandhaltung des Objekts anfallenden normalen Aufwände. Der Kreditgeber trägt alle außerordentlichen Ausgaben, die im Sinne des Kreditgebers entstehen. Sämtliche Kreditnehmer desselben Artikels sind gesamtschuldnerisch für die entstandenen Ausgaben verantwortlich. Das Darlehen endet: Wenn keine Leihfrist festgelegt ist, kann der Darlehensgeber den Gegenstand nach eigenem Ermessen wieder einziehen.

Philipp Haellmigk: Das Darlehen in der Rechtsform Frankreichs, Englands und Deutschlands.

Sfr. 0.444.137.21 Abkommen vom 16. Juni 2007 zwischen dem Bund und der griechischen Landesregierung über die Ein-, Durch- und Rückgabe von Kulturgütern (mit Anhängen)

Die Schweiz und die griechische Landesregierung, nachstehend "Vertragsparteien" oder "Vertragsparteien" oder "Vertragsparteien" genannt, stellen in Übereinstimmung mit dem UNESCO-Übereinkommen vom 16. Juni 19702 über Maßnahmen zum Schutz und zur Verhinderung der illegalen Ein-, Aus- und Weitergabe von Kulturgütern, an denen beide Staaten beteiligt sind, und in Übereinstimmung mit den für die vertragschließenden Staaten anwendbaren Vorschriften einen Nachteil für das Weltkulturerbe der Zivilbevölkerung dar, wobei in dem Bemühen, dies zu verhindern, und zwar unter anderem durch die bstahl, Raub und die bildliche Einbringung, die bildliche Einbringung, die Be- und Verbringung von Kulturgütern.

haben sich in der Gewissheit, dass die Kooperation zwischen den beiden Mitgliedstaaten einen wesentlichen Teil dazu beitragen kann, in dem Bemühen, die Rückkehr von unrechtmäßig importiertem, exportiertem oder transferiertem kulturellem Eigentum zu erleichtern in dem Bemühen, den Kulturgutverkehr zwischen den beiden Ländern zu stärken, wie nachstehend vereinbart:

In diesem Abkommen sind die Ein-, Durch- und Rücksendung von Kulturgegenständen zwischen den beiden Parteien geregelt. In diesem Abkommen sind ausschließlich die Arten von Kulturgegenständen festgelegt, die für das Kulturerbe jeder Vertragspartei wesentlich sind und in Anlage I dieses Abkommens aufgelistet sind. Die Bezeichnung "Territorium" bezeichnet in Beziehung zur Schweizerischen Föderation das Gebiet, das nach schweizerischem Recht in Einklang mit dem Völkerrecht definiert ist.

1. Kulturgüter können in das Gebiet einer der beiden Vertragstaaten verbracht werden, sofern die zuständigen Behörden sich davon überzeugt haben, dass die Ausfuhrvorschriften der anderen Vertragstaaten eingehalten worden sind. Erfordert das Recht dieser Vertragpartei eine Genehmigung für die Einfuhr von Kulturgütern, so ist diese den zuständigen Behörden der anderen Vertragpartei zu erteilen. 2 ) In der Schweizer Zolldeklaration sind anzugeben und einzureichen: a. die Art des Kulturgutes;b. eine so genau wie möglich Beschreibung des Herstellungsortes oder, im Falle von archäologischen oder paläontologischen Grabungen oder Funden, des Fundortes des Kulturgutes;c. eine im Auftrag des griechischen Kultusministers erteilte Ausfuhrgenehmigung;d. eine ausfuhrgenehmigung, die neben anderen Auskünfte zusätzlich durch ein Foto des zu exportierenden Gutes ergänzt ist.

1. Jede Partei kann bei der anderen Partei auf Rückgabe eines Kulturgutes, das unrechtmäßig in ihr Gebiet verbracht wurde, einen Rechtsbehelf einlegen. Der Rechtsbehelf kann bei den zustaendigen Gerichtshoefen der Vertragpartei eingelegt werden, in der sich das Kulturgueter aufhält. Die Bedingungen für die Erhebung einer Beschwerde richten sich nach dem nationalen Recht der Partei, in der sich das Kulturerbe aufhält.

4. Die in der Partei, in der sich das Kulturerbe aufhält, in Bezug auf den Staat, in dem es sich aufhält, in Bezug auf: a. die Ortung des Kulturgutes;b. die Festlegung des zuständigen Gerichts;c. die Einrichtung von Fachrechtsvertretern;d. die Zwischenlagerung und Konservierung des Kulturgutes bis zu seiner Rückgabe im weitestmöglichen Umfang und mit den ihr zur Verfügun.

Die in den Absätzen 1-4 dieses Artikels genannten Vorschriften dürfen von keiner der Parteien als eine Verzichtserklärung auf ihr Recht interpretiert werden, eine Rückgabeklage für ein Kulturerbe in ihrem eigenen Staat nach Maßgabe des nationalen Rechts zu erheben. 1 ) Die beschwerdeführende Partei hat den Nachweis zu erbringen, dass: a) das Kulturerbe zu einer der in Anlage I aufgeführten Arten gehört und b) das Kulturerbe nach dem Inkrafttreten dieses Abkommens unrechtmäßig in das Gebiet der anderen Partei verbracht wurde.

Die von der Vertragpartei erhobene Rückgabeklage wird ein Jahr, nachdem die zuständigen Stellen dieser Vertragpartei von dem Ort des Kulturgutes und der Identität der Person, bei der es sich aufhält, Kenntnis erhalten haben, jedenfalls nicht später als 30 Jahre, nachdem das Kulturgut unrechtmäßig exportiert worden ist, in die Verjährung aufgenommen. Nichts in diesem Abkommen ist als eine Verzichtserklärung einer der Parteien auf ihr Recht auszulegen, nach dem vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens gültigen Recht auf Rückgabe von Kulturgütern vorzugehen.

Der ersuchende Vertragsstaat übernimmt die anfallenden Ausgaben für die für die Konservierung, die Konservierung und die Repatriierung des Kulturgutes erforderlichen Maßnahmen. Der Antragsteller zahlt derjenige, der das Kulturerbe in Treu und Glauben erlangt hat, eine faire und ausgewogene Vergütung und muss es zum Zeitpunkt seiner Rückgabe unter Beachtung des Anschaffungspreises und der für die Konservierung und Konservierung des Kulturgutes anfallenden notwendigen und zweckdienlichen Ausgaben zurückerstatten.

Bis zur Zahlung der Vergütung hat die Rückgabepflichtige ein Zurückbehaltungsrecht an dem Kulturgegenstand. Der Vertrag und die Angaben zur Umsetzung sind den beteiligten Fachkreisen, vor allem den Zoll- und Ordnungsbehörden sowie dem Handwerk, bekannt zu machen. Die für die Durchführung dieses Abkommens verantwortlichen Stellen sind: a. in der Griechischen Republik: Die Direktion für Museen, Ausstellungen und Bildungsprogramme, das griechische Kulturministerium; b. in der Schweiz: das Amt für den Transfer von internationalem kulturellem Eigentum (Bundesamt für Kultur), das Bundesministerium des Inneren.

Bei Diebstahl, Plünderung, Verlust und anderen Vorkommnissen, die Kulturobjekte der in Anlage I genannten Arten von Kulturgütern beeinträchtigen, unterrichten sich die Vertragspartner über die in Anlage VII genannten kompetenten Stellen. Der Vertragsstaat unterrichtet sich umgehend über alle diesbezüglichen Veränderungen seiner nationalen Rechtsvorschriften über die Ein-, Aus- und Weitergabe von Kulturgütern.

Werden Kulturgüter mutmaßlicher Herkunft im Gebiet einer der Parteien gefunden, so unterrichtet diese Partei die andere Partei unverzueglich. Die Einsichtnahme in den Standort des Kulturgutes wird nach nationalem Recht gestattet. Bei der Umsetzung dieser Absichtserklärung kooperieren die Parteien mit den für die Bekämpfung des rechtswidrigen Transfers von Kulturgütern zuständigen multilateralen Einrichtungen wie der Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturorganisation der Vereinten Nationen und der Interpol (Internationale Kriminalpolizeiorganisation ), dem International Council of Museums (ICOM) und der World Customs Organization (WCO).

2. Die Beauftragten der zustaendigen Behoerden treten alternierend in der Schweiz und in Griechenland zusammen; eine Sitzung kann auch auf Verlangen einer der beiden Parteien anberaumt werden, namentlich bei wesentlichen Aenderungen der Gesetze und Vorschriften ueber die Ein-, Aus- und Uebertragung von Kulturgütern. Durch dieses Abkommen werden die Pflichten der Unterzeichnerparteien aus anderen völkerrechtlichen, multinationalen oder zweiseitigen Abkommen, denen sie beigetreten sind, nicht beeinträchtigt.

Konflikte über die Interpretation oder Durchführung dieses Abkommens können durch Konsultation und Verhandlung zwischen den Parteien beigelegt werden. Dieses Abkommen tritt 30 Tage nach dem Tag in Kraft, an dem die Parteien einander in schriftlicher Form benachrichtigt haben, dass die nach nationalem Recht für sein Inkrafttreten vorgeschriebenen Verfahrensweisen erfüllt sind.

Der Vertrag wird implizit um weitere fünf Jahre erneuert, es sei denn, die betreffende Partei kündigt den Vertrag spätestens sechs Monaten vor Ende dieses Zeitraums in schriftlicher Form. Einvernehmlich zwischen den Parteien kann dieses Abkommen abgeändert werden. Im Namen des Bundesrates: Im Namen der griechischen Regierung: A. Architektonische und dekorative Elemente: Granit, Buntsandstein, Kalkstein, Tuff, Kugelmarmor und andere Gesteine.

Ungefähres Datum: 1000 v. Chr. - 1500 n. Chr. B. Beschriftungen: auf verschiedenen Steinsorten. Ungefähres Datum: 800 v. Chr. - 800 n. Chr. C. Ungefähres Datum: 1000 v. Chr. - 800 n. Chr. Skulpturen/Statuen: aus Kalkstein, Marmor erbaut. Ungefähres Datum: 1000 v. Chr. - 800 n. Chr.

Ungefähres Datum: 130 000 v. Chr. - 800 n. Chr. F. Waffen: aus Tafelschiefer, Feuerstein, Kalkstein, Quellstein, und anderen Gesteinen. Ungefähres Datum: 10 000 v. Chr. - 800 n. Chr. G. Schmuck: hergestellt aus diversen Arten von Stein, Edelstein und Halbedelstein. Etwaige Datierungen: hauptsächlich 2800 v. Chr. - 800 n. Chr. A. Statuen/Statuetten/Büsten: aus Nichteisenmetall, seltenem Edellmetall.

Ungefähres Datum: 1200 v. Chr. - 800 n. Chr. B. Behälter: aus Nichteisenmetall, seltenem Edelstahl und Gusseisen. Ungefähres Datum: 1000 v. Chr. - 800 n. Chr. C. Ungefähres Datum: 50 v. Chr. - 800 n. Chr. D. Schmuck: aus Nichteisenmetall, Gusseisen, seltenem Edellmetall. Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 800 n. Chr. E. Werkzeuge/Ausrüstung: Stahl und Nichteisenmetall, selten Edelmetalle.

Ungefähres Datum: 3200 v. Chr. - 800 n. Chr. F. Waffen: Eisenguss und Nichteisenmetall, selten Edelmetall. Dolche, Schwert, Speerspitzen, Pfeilerspitzen, Taschenmesser, Schildbuckel, Geschosskugeln, Sturzhelme, Rüstungen. Ungefähres Datum: 2200 v. Chr. - 800 n. Chr. A. Gefäße: aus feiner und grober Keramik verschiedener Farben, teilweise dekoriert, gemalt, beschichtet, satiniert.

Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 1500 n. Chr. B. Geräte und Zubehör: Keramiken. Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 1500 n. Chr. C. Ungefähres Datum: 50 v. Chr. - 1500 n. Chr. D. Statuetten: Keramisch. Ungefähres Datum: 1200 v. Chr. - 1500 n. Chr. E. Ofenkacheln/architektonische Elemente: Keramiken, Herdkacheln oft satiniert.

Ungefähres Datum: 700 v. Chr. - 1500 n. Chr. A. Gefäße: aus gefärbtem und unbehandeltem Stahl. Ungefähres Datum: 50 v. Chr. - 1500 n. Chr. B. Schmuck / Kostüm: aus gefärbtem und unbehandeltem Stahl. Ungefähres Datum: 1000 v. Chr. - 800 n. Chr. Waffen: Bein und Hörner.

Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 800 n. Chr. B. Gefäße: Haut. Ungefähres Datum: 150 v. Chr. - 800 n. Chr. C. Ungefähres Datum: 10 000 v. Chr. - 800 n. Chr. D. Schmuck: Bein, Hörner, Elfenbein und Zähne. Ungefähres Datum: 10.000 v. Chr. - 800 n. Chr. Waffen: aus unterschiedlichen Hölzern hergestellt.

Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 800 n. Chr. B. Geräte und Zubehör: verschiedener Holzsorten. Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 800 n. Chr. C. Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 800 n. Chr. A. Waffenzubehör: Rindsleder. Ungefähres Datum: 50 v. Chr. - 800 n. Chr. Kleidung: Rindsleder, Gewebe und Pflanzenfaser.

Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 800 n. Chr. C. Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 800 n. Chr. D. Behälter: pflanzliche Fasern. Ungefähres Datum: 3800 v. Chr. - 800 n. Chr. E. Schmuck/Kostüme: aus Schneckenhäusern, Braunkohle usw. Ungefähres Datum: 2000 v. Chr. - 800 n. Chr. A. Wandmalerei: auf Zement.

Ungefähres Datum: 700 v. Chr. - 1500 n. Chr. A. Schmuck/Kostüme: aus Bernstein. Ungefähres Datum: 1200 v. Chr. - 800 n. Chr. A. SkulpturenB.Gefäße / GebrauchsgegenständeC.Tool / ApplianceD.SealE. Das Ausfuhrzeugnis muss folgende Angaben enthalten: alle Angaben über den Antragsteller, das Ursprungsland des Kulturgutes, das Zielland, die genaue Bezeichnung des Kulturgutes, einschließlich Fotos, und den Verwendungszweck der Ausfuhren. Der Leihvertrag und die Versicherungskarte für die vorübergehende Verwahrung von Kulturgütern, die in einem Museum oder einer vergleichbaren Einrichtung gezeigt oder für wissenschaftliche oder pädagogische Zwecke verwendet werden.

Das Kultusministerium bestätigt durch die zuständige Stelle des Kultusministeriums, dass ein Kulturgut, das zur Erhaltung ausgeführt wird, in Griechenland nicht aufbewahrt werden kann. 3 ) Importbescheinigung für ein mobiles Kulturobjekt, das zuvor zur erneuten Ausführung in das griechische Staatsgebiet importiert wurde. Einfuhrzertifikat für bewegliche Kulturgüter: Das Zertifikat muss Folgendes enthalten: Ausführliche Angaben über den Antragsteller, präzise Bezeichnung des Kulturgutes einschließlich Fotos, Angaben darüber, wie das Kulturobjekt in den Eigentum des Antragstellers gelangt ist, sowie Ort und Zeitpunkt der Einbringung in das griechische Gebiet.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum