Kündigung im Gegenseitigen Einvernehmen

Beendigung im gegenseitigen Einvernehmen

Es gibt keine "einvernehmliche Kündigung", wahrscheinlich die Beendigung des Arbeitsvertrags. Fristen zum Schutz von Arbeitnehmern und Arbeitgebern Im Rahmen von Anstellungsverhältnissen gibt es spezielle Regelfristen im Hinblick auf eine mögliche Beendigung. Durch Verträge oder allgemeine Bedingungen dürfen diese Ankündigungsfristen nicht gekürzt werden. Der Mitarbeiter, dessen Existenz durch das Beschäftigungsverhältnis gedeckt ist, und der Unternehmer, der seine operative und betriebswirtschaftliche Unternehmensplanung auf den Mitarbeiter und seine Mitarbeiter ausrichtet. In § 622 BGB sind die Ankündigungsfristen für Beschäftigungsverhältnisse festgelegt.

Abs. 1 Nr. 1 besagt, dass ein Beschäftigungsverhältnis mit einer Frist von vier Kalenderwochen zum 15. oder zum Ende des Monats beendet werden kann. Das betrifft sowohl die Ankündigungsfrist für Angestellte als auch für Unternehmer. hat zwei Jahre, einen Kalendermonat sende, fünf Jahre, zwei Kalendermonate sende, acht Jahre, drei Kalendermonate sende, zehn Jahre, vier Kalendermonate sende, zwölf Jahre, fünf Kalendermonate sende, 15 Jahre, sechs Kalendermonate sende, 20 Jahre, sieben Kalendermonate sende existiert.

Weitere Fristen können in Tarifverträgen, Arbeitsverträgen oder Werkverträgen festgelegt werden. Die Ankündigungsfristen dürfen jedoch nicht unter den gesetzlich vorgeschriebenen Fristen liegen. Darüber hinaus darf die Ankündigungsfrist, mit der der Mitarbeiter kuendigen darf, nicht laenger sein als die Ankuendigungsfrist des Betriebs. Auch das Bundesarbeitsgericht hat im Okt. 2017 entschieden, dass die Ankündigungsfrist nicht übermäßig lang sein darf.

Dabei wurde eine Frist von 3 Jahren als nicht zulässig erachtet. Darüber hinaus können insbesondere Tarifverträge vorsehen, dass Mitarbeiter, die einem Unternehmen für einen bestimmten Zeitraum angehört haben, nicht entlassen werden können. Dies hat zur Folge, dass das Anstellungsverhältnis auch bei Beachtung der Fristen nicht gekündigt werden kann. Dann kommt nur eine ausserordentliche, kündigungsfreie Kündigung aus wichtigen Gründen in Frage.

Trifft in einem Untenehmen das Entlassungsschutzgesetz (Kündigungsschutzgesetz - KSchG) zu, muss der Unternehmer neben der Wahrung der Fristen auch die gesellschaftliche Begründung für die Entlassung nachweisen. Wenn mehr als zehn Mitarbeiter in einem Arbeitsverhältnis stehen, kommt das Kündigungsschutz-Gesetz zur Anwendung. Gemäß 1 Abs. 2 KKSchG ist die Kündigung gesellschaftlich nicht gerechtfertigt und damit ungültig, wenn sie "nicht durch personen- oder verhaltensbedingte Ursachen oder durch zwingende operative Anforderungen verursacht wird, die den Mitarbeiter daran hindern, weiterhin in diesem Beirat zu arbeiten.

"Die Entlassung eines Mitarbeiters kann nur aus drei Gründen erfolgen. Operative Ursachen, wenn z.B. ein ganzer Arbeitsgebiet weggelassen wird und der Mitarbeiter nicht an anderer Stelle im Unternehmen eingesetzt werden kann. Verhaltensgründe, z.B. wenn der Mitarbeiter Vorschriften und Pflichten geklaut oder anderweitig verletzt hat. Auch persönliche Ursachen, wie z.B. Langzeitkrankheiten und negative Zukunftsprognosen.

Aus jedem dieser Fälle muss der Auftraggeber sorgfältig überprüfen, ob er den Mitarbeiter unter bestimmten Voraussetzungen nicht weiter einstellen kann, ggf. an einem anderen Betrieb. Für den Auftraggeber muss die Kündigung das allerletzte Mittel sein. Ausnahmsweise kann ein Anstellungsverhältnis auch ohne Einhaltung von Fristen gekündigt werden. Das ist bei einer außerplanmäßigen Kündigung ohne Einhaltung einer Frist derselbe.

In § 626 BGB ist die fristlose Kündigung reglementiert. Vorraussetzung für eine fristlose Kündigung ist das Vorhandensein eines wesentlichen Grunds, der es dem Vertragspartner unter Beachtung aller Gegebenheiten des Einzelfalles und unter Würdigung der beiderseitigen Belange verwehrt, den Anstellungsvertrag bis zum Ende der tatsächlichen Frist aufrechtzuerhalten.

Als wichtige Gründe gelten beispielsweise die Arbeitsunfähigkeit, Selbsturlaub, wiederholte, anhaltende verspätete Ankunft oder Beschimpfungen durch den Auftraggeber oder Kollegen. Wer wissen möchte, wie rasch er aus seinem Arbeitsverhältnis aussteigen kann oder ob sein Auftraggeber ihn rechtzeitig entlassen hat, kann sich hier ein kostenloses Erstgespräch sichern.

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