Geschäftsführender Gesellschafter Vertrag

Managing Partner Vertrag

Was sollte ein Geschäftsführervertrag enthalten? CEOvertrag Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Clauses & Risks, ROSE & PARTNER LLP Die Geschäftsführung hat eine hervorragende Position in der Gesellschaft. Er vertritt, vertritt und leitet das Unternehmertum. Daher sollten sich Geschäftsführung, Gesellschafter und Aufsichtsgremien eingehend mit dem Gehalt und den Bestimmungen eines Managementvertrages befassen. Gleiches trifft zunächst auf Fälle zu, in denen ein neues Geschäftsführungsvertrag geschlossen werden soll. Dies trifft aber auch dann zu, wenn ein zusätzlicher geschäftsführender Gesellschafter zu bestellen ist, ein vorhandener Managementvertrag aufgrund veränderter Gegebenheiten anzupassen ist, Ressortveränderungen, Restrukturierungen oder Umbauten erfolgen oder ein Managementvertrag einfach zu kündigen ist.

In allen Belangen des Managementvertrages steht Ihnen unser hoch qualifiziertes und fachkundiges Anwaltsteam zur Verfügung. In den Verträgen der GmbH-Geschäftsführer sind verschiedene Vorschriften über die Rechte und Pflichten der Geschäftsführer und der Gesellschaft festgelegt. Der Vertrag mit dem Geschäftsführer unterliegt jeweils eigenen Richtlinien - je nach Branche, Betriebsgröße, Geschäftsfeld und Aktionärsstruktur variieren die Formen mehr oder weniger.

Dennoch können einige der klassischen Regulierungsbereiche aufgezählt werden, die - neben vielen anderen - beachtet werden müssen (Checkliste): Auch diese kleine - und lückenhafte - Liste verdeutlicht, wie vielschichtig Verträge für Geschäftsleiter sind. Die Vertragsbestimmungen beziehen sich nicht nur auf das Vertragsverhältnis zwischen dem geschäftsführenden Gesellschafter und der GmbH. Darüber hinaus hat der Vertrag regelmässig auch eine darüber hinaus gehende Bedeutung.

Ein gut strukturierter Vertrag kann beispielsweise die in der Praktik häufigen Unwägbarkeiten bei späteren personenbezogenen Ansprüchen der Gesellschaft oder Dritter, Unwägbarkeiten bei der späteren Geltendmachung von Gehaltsforderungen und Beschränkungen bei einer professionellen Neuausrichtung vermeiden. Auch für geschäftsführende Gesellschafter, d.h. für Gesellschafter, können die Bereiche versteckte Ausschüttungen, Steuern und (Nicht-)Befreiung von der Sozialversicherungspflicht gezielt geregelt werden.

In den folgenden Erläuterungen werden ausgewÃ?hlte Gesichtspunkte, Risken und Kontrollmöglichkeiten in FÃ?hrungsarbeitsvertrÃ?gen erlÃ?utert: Der Vergütungsbestandteil in den heutigen Vorstandsverträgen setzt sich oft aus einer festen Vergütung, veränderlichen Vergütungskomponenten und anderen Sozialleistungen wie Alters- und Gesundheitsvorsorge, Privatnutzfahrzeugen, Mobiltelefonen und Tabletten zusammen. Diskretionäre Bonusprogramme - d.h. Lizenzgebühren, die mehr oder weniger im Ermessen des Unternehmen liegen - verheißen aus Unternehmenssicht die größtmögliche Handlungsfreiheit; für den geschäftsführenden Gesellschafter können sie dagegen zu einer Nullzahl werden.

Grundsätzlich richtet sich die Summe der Einzelvergütungen nicht nur nach Form und Ausmaß der Tätigkeit des Geschäftsführers. Die Größe des Unternehmens und seine Ertragsperspektiven sind ebenfalls von Bedeutung, vor allem für einen Gesellschafter-Geschäftsführer. Der Betrag der Vorstandsvergütung hat auch direkte Auswirkungen auf die Körperschaft- und Gewerbeertragsteuer. Aus diesem Grund sind Rentensysteme, die zu einer wirksamen Steuererleichterung für die Gesellschaft für die Geschäftsführer der Gesellschaft beitragen, für Geschäftsführer der Gesellschaft geeignet.

Allerdings ist bei einem geschäftsführenden Direktor, der zugleich Gesellschafter ist, zu berücksichtigen, dass sowohl die feste als auch die durch andere Vergütungskomponenten ergänzte feste und flexible Vergütungskomponente zweckmäßig sein müssen. Die Steuerbehörden haben darüber hinaus weitere Voraussetzungen geschaffen, unter denen die Vergütungen des geschäftsführenden Gesellschafters als Betriebsaufwand erfasst werden (einschließlich des Verhältnisses von fixer und variabler Vergütungen, zulässiger Referenzwerte für Boni).

Als weiteres zentrales Regulierungsobjekt im Managementvertrag ist die Laufzeit des Vertrages zu nennen. Allen Parteien sollte bekannt sein, dass die Laufzeit des Vertrages und zum größten Teil die Fristen für die Kündigung freiwillig sind. Beispielsweise sind Geschäftsführer-Arbeitsverträge in der Regel auf Zeit oder auf unbestimmte Zeit vorstellbar. Vor allem die Vorstandsverträge externer Geschäftsführer haben oft eine Laufzeit von 2 oder 5 Jahren.

Es ist zu beachten, dass auch bei zeitlich begrenzten Arbeitsverhältnissen (ordentliche) Gründe für eine Kündigung bei vorzeitiger Kündigung des Managementvertrags gegeben sein können. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, ist es aus Rechtssicherheitsgründen ratsam, die Frist explizit zu regeln. Soweit die Frist nicht im Vertrag explizit festgelegt ist, wird dem externen Geschäftsführer zunächst eine gesetzlich vorgeschriebene Frist von vier Kalenderwochen eingeräumt.

Für die Berechnung der Kündigungsfristen ist für beide Parteien folgendes maßgebend: Eine längere Frist gibt mehr Planbarkeit, macht es aber schwieriger, den Vertrag auf Wunsch vorzeitig zu kündigen. Ein außerordentlicher Rücktritt aus wichtigem Grund kann von den Vertragspartnern nicht ausgeschlossen werden. Dennoch können wesentliche Umstände, die die eine oder die andere Partei zu einer außerplanmäßigen Auflösung berechtigt, im Geschäftsführungsvertrag geregelt und gütlich festgelegt werden.

Ein klassisches Beispiel für solche vereinbarte außerordentliche Gründe sind Kontrollwechsel (d.h. gravierende Änderungen der Aktionärsbasis) und Verletzungen einer vertraglichen Wettbewerbsverbotsklausel. Unabhängig von diesen Kündigungsgründen sind in vielen Anstellungsverträgen für geschäftsführende Gesellschafter so genannte Bindungsklauseln vorgesehen. In diesen Bestimmungen ist vorgesehen, dass der Vertrag des Direktors bei Amtsenthebung oder sonstiger Kündigung des Direktors ohne weiteres erlischt.

Auch bei Regelungen, die vorsehen, dass im Falle des Ausscheidens eines Gesellschafter-Geschäftsführers aus dem Vorstand dieser praktisch zwangsläufig auch seine Position als Gesellschafter verliert, sind besondere Vorsichtsmaßnahmen erforderlich. Haftungsrisiken für die Geschäftsleitung bestehen aus unterschiedlichen Richtungen: von der Firma, den Aktionären, dem Steueramt, den Trägern der sozialen Sicherheit, dem Konkursverwalter und anderen Dritten. Einfache geschäftliche (Fehl-)Entscheidungen, Produkthaftung, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträge, M&A-Transaktionen, Zuschüsse und Zuschüsse, Umwelt-, Wettbewerbs- und Kartellrechtsaspekte, Datensicherheit und Insolvenzpflichten sind mögliche Haftungsrisiken für den geschäftsführenden Gesellschafter (siehe auch Leitfaden: Typische Risken/Geschäftsführerhaftung).

Gründe dafür sind ein verändertes Gewahrsein der Betriebe und das Entstehen einer Managerhaftpflichtversicherung (sog. D&O-Versicherung). Vorbeugende und strategisch orientierte Massnahmen können aus der Perspektive des Unternehmers die Haftungs- und Regressrisiken reduzieren oder gar ganz ausgleichen. Zu den klassischen Massnahmen zur Reduzierung und Begrenzung der Haftpflicht gehören die Vertragsgestaltung der Geschäftsführerverträge, Gesellschaftsbeschlüsse, Geschäftsführerverordnungen, Compliance-Systeme bzw. der Abschluß einer D & O-Versicherung.

Somit kann z. B. die Verantwortung des geschäftsführenden Gesellschafters gegenüber der Firma für schuldhafte Pflichtverletzungen im Geschäftsführer-Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden, solange der Gläubigerschutz nicht in erster Linie betrifft. Durch die eindeutige Festlegung des Verantwortungsbereichs können auch Haftpflichtrisiken minimiert werden, vor allem bei einem Multi-Member-Management. Es ist aus Unternehmenssicht zweckmäßig, die Zuständigkeiten des Gesellschafters im Geschäftsführungsvertrag klar zu regeln.

Beispielsweise führen die Gliederungen des Managements in Einzelgeschäftsbereiche zu einer klaren Aufgabenverteilung. Der Katalog von (besonders wichtigen) Transaktionen, deren Durchführung der Genehmigung von mind. zwei Geschäftsführern oder gar der Hauptversammlung bedürfen, schränkt den Tätigkeitsbereich eines individuellen geschäftsführenden Gesellschafters ein. Es gibt beispielsweise eine Vielzahl von Rechtsinstrumenten, die die "Kontrolle" des geschäftsführenden Direktors durch die Gesellschafter der Firma erlauben.

Den Mitgliedern der Geschäftsleitung einer GmE haben die Gesellschafter eine spezielle Loyalitätspflicht gegenüber der Unternehmen. Das bedeutet unter anderem, dass sie nicht mit dem Unternehmen konkurrieren dürfen. Bei der Leitung einer AG, OGG, Kommanditgesellschaft oder Kommanditgesellschaft resultiert dieses Konkurrenzverbot direkt aus dem Recht. Darüber hinaus ist es einem geschäftsführenden Gesellschafter generell untersagt, Geschäftsmöglichkeiten des Unternehmens ("Corporate Opportunities") zu seinem eigenen Nutzen zu nutzen.

Die Bindung von Geschäftsmöglichkeiten zugunsten des Unternehmens ist nicht gesetzlich standardisiert, sondern resultiert direkt aus der gesellschaftsrechtlichen Loyalitätspflicht. Neben der grundlegenden Erkenntnis des Wettbewerbsverbotes und der Theorie der Geschäftsmöglichkeiten ist der genaue Umfang in der Regel im Einzelnen schwer zu ergründen. Das betrifft vor allem die postvertragliche Wettbewerbsverbotsklausel, die auch nicht gesetzlich festgeschrieben ist.

Will ein Betrieb seinen geschäftsführenden Gesellschafter durch nachvertragliche Wettbewerbe oder Verbraucherschutz verpflichten, muss er die gesetzlichen Bestimmungen einhalten. Ansonsten ist der nachvertragliche Schutz von Ungültigkeit bedroht und damit unwirksam. Eine erste praxisnahe Anleitung zum Themenbereich Wettbewerbsverbote findet sich hier: Wettbewerbsverbotsklausel im Konzern. Bei den im Detail beschriebenen regulatorischen Aspekten handelt es sich um generelle Fragen des Managementvertrags, d.h. um Fragen, die für fast jeden geschäftsführenden Direktor relevant sind.

Hinzu kommen sehr verschiedene Regulierungsmechanismen für einen Managementvertrag, die von der jeweiligen Branchenzugehörigkeit, Betriebsgröße, Geschäftsfeld und Aktionärsstruktur abhängig sind und daher einzeln angepaßt werden müssen. Dabei ist zu beachten, dass Managementverträge offen für eine sehr weit reichende Konzeption sind, sei es externe oder geschäftsführende Gesellschafter, Gesellschafter und Gesellschaft. Allerdings sollten Sie sich auch darüber im Klaren sein, dass es sich bei Geschäftsführungsverträgen oft um komplizierte Verträge handelt, deren Abwicklung und Umsetzung sorgfältig geprüft werden sollte.