Formulierung Betriebliche Altersvorsorge im Arbeitsvertrag

Ausgestaltung der betrieblichen Altersversorgung im Arbeitsvertrag

Berufliche Altersversorgung für erhöhte Arbeitszeiten. Die Arbeitgeberin leistet zusätzlich zum Gehalt einen Beitrag. 6 Betriebliche Altersvorsorge Die Arbeitgeberin bezahlt dem Mitarbeiter eine Betriebsrente nach den Rentenrichtlinien...

.... die Teil dieses Vertrags / außerhalb dieses Vereins sind. Für die Leistungsgewährung an die Mitarbeiter für die betriebliche Altersvorsorge sind die Vorschriften des Bundesgesetzes zur Förderung der betrieblichen Alterssicherung zu berücksichtigen. Die Arbeitgeberin kann sowohl leistungsorientierte als auch beitragsorientierte Vergütungen gewähren.

Tatsächlich haben sich folgende Arten der beruflichen Vorsorge herausgebildet: Eine direkte individuelle Pensionszusage in Form eines Pensionsvertrages zwischen Auftraggeber und Mitarbeiter liegt vor. Die Gewährung einer direkten Gesamtpensionszusage beruht auf einem Tarifvertrag, einer Werksvereinbarung oder einer einseitigen Entscheidung des Auftraggebers. Die Arbeitgeberin hat eine lebenslange Versicherung (Direktversicherung) zugunsten des Mitarbeiters oder seiner Angehörigen abzuschließen.

Die Arbeitgeberin oder der Unternehmer richtet betriebliche Pensions- oder Unterstützungseinrichtungen ein, die zu Beginn der Pensionsveranstaltung Altersversorgungsleistungen erbringen oder sich an solchen Institutionen (z.B. Essener Verband) beteiligen. Die Pensionskassen wurden als neue Art der Betriebsrente aufgesetzt. Nach dem BetrAVG kann sich eine Pensionsverpflichtung auch aus der Unternehmenspraxis oder aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz ergeben.

Die Leistung kann eine Rente, ein Zuschuss oder ein Kapitalausgleich sein. Insbesondere für leitende Angestellte, die ein ihrer Tätigkeit entsprechendes Entgelt erhalten, das weit über der Einkommensschwelle für die Beiträge zur Pensions- und Arbeitslosigkeitsversicherung für Arbeitnehmer und Angestellte liegt ( "2016 Altländer " 6.200,00 mtl. Die davon betroffene Bevölkerung wird auf eine zusätzliche Betriebsrente achten.

Ist eine Pensionszusage Teil des Arbeitsvertrages, ist eine unilaterale Anpassung dieser Bestimmung durch den Auftraggeber zum Schaden des Mitarbeiters nicht zulässig. In einigen Fällen beinhalten solche Pensionszusagen eine Bestimmung, nach der eine ungünstige Veränderung der Verpflichtung durch eine Werksvereinbarung möglich sein soll. Gehört eine Pensionszusage nicht zum Arbeitsvertrag oder beinhaltet sie eine Änderungsklausel, so ist jede Veränderung zum Schaden des Mitarbeiters einer richterlichen Eigenkapitalkontrolle zu unterziehen.

Mit der ( "vorzeitigen") Kündigung des Anstellungsverhältnisses geht die Pensionszusage nicht unter. Gemäß der neuen Betriebsrentenverordnung 2001/2002 besteht der Anspruch auf eine Betriebsrente trotz Kündigung des Anstellungsverhältnisses fort und ist somit "unverfallbar", wenn das Anstellungsverhältnis vor Beginn des Versorgungsfalles, aber nach dem Alter von dreißig Jahren und die Pensionszusage zu diesem Zeitpunkt seit mehr als fünf Jahren besteht.

Ist keine betriebliche Altersvorsorge vorhanden, sollte der Techniker aus eigenen Kräften über eine Zusatzrente nachdenken, die eine eventuelle Pensionslücke schließen würde. In jedem Fall hat der Mitarbeiter bis zu einem Höchstbetrag von 4% der Einkommensschwelle in der Pflichtrentenversicherung ein Anrecht auf Gehaltsumwandlung. Die Pensionszusage aus diesem vom Mitarbeiter finanzierten Pensionsplan ist unmittelbar rechtskräftig.

Möglicherweise besteht ein Wettbewerb zwischen den Versorgungsleistungen der Betriebsrenten und der Lohnfortzahlung im Krankheits- und Todesfall, vgl. die Ausführungen zu § 9 (Lohnfortzahlung im Krankheits- und Todesfall).

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