Erbrecht Landwirtschaft Geschwister

Erbschaftsrecht Landwirtschaft Geschwister

Die Immobilie muss sich an den Erträgen beteiligen und nach dem allgemeinen Erbrecht und dem Verkauf von Bauland oder in nichtlandwirtschaftlichen Nutzungen entschädigt werden. Das Pflichtteilsrecht ist bei landwirtschaftlichen Transferabkommen von großer Bedeutung. In dieser Reihenfolge werden die Eltern und Geschwister des Erblassers berücksichtigt.

Besondere Merkmale der Landwirtschaft

Auch im Erb- und Gesellschaftsrecht sind Agrarbetriebe einer Vielzahl von Gefahren unterworfen. Im Extremfall können Erbe und Ehepartner mit Scheidungsabsicht den Fortbestand des Unternehmens mindern. Bei der Übertragung von Betrieben und Erbschaften haben die landwirtschaftlichen Betriebe zunächst vergleichbare altersrechtliche Problematiken wie der nicht-landwirtschaftliche Sektor: Wo die Vermögenswerte nicht gleich verteilt sind, gibt es diejenigen, die sich als "vernachlässigt" fühlen.

Im Agrarbereich repräsentiert der Bestand in der Regel alle Vermögenswerte oder mindestens den überwiegenden Teil davon. Wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nach der Abtretung oder Erbschaft aufrechterhalten werden soll, ist ihre Teilung verboten. Infolgedessen bekommen die Nachkommen, die nachgeben, weniger. Daher ist die rechtliche Nachfolge im Hof besonders umstritten. Vor allem Grundstücke und landwirtschaftliche Gebäude sollten so weit wie möglich in Funktion gehalten werden, um die Eigenkapitalausstattung zu verbessern und die Wirtschaftstätigkeit in den kommenden Jahren zu fördern.

Aber dann ist vielleicht nicht mehr viel übrig, wo die Nachkommen hingehen können. Pflichtprogramm: Alois und Barbara Huber betreiben einen Milchbetrieb mit 30 ha und 30 Molkereikühen. Ehefrau Barbara gibt an den kleinen Alois jun. weiter, seine beiden Geschwister Anna und Kaeszenz sind nicht einig. Zwischen der Mütter und den Geschwistern, die den Pflichtteil verlang.

Der Pflichtteilsanspruch liegt bei Anna und Kaiserslautern, denn die Nachkommen (Kinder und Enkelkinder) des Testamentsvollstreckers haben Anspruch auf den Pflichtteilsanspruch und sind durch Willkür deserbt. Die Pflichtleistung setzt sich aus der halben Höhe des Pflichtteils der Erbschaft zusammen. Die Pflichtleistung ist die halbe, d.h. 1/12 für jedes Geschwisterkind. Was wird aus diesem ausgerechnet?

Im landwirtschaftlichen Bereich wird bei der Ermittlung der Pflichtteilsansprüche in der Regel der kapitalisierte Verdienstwert zugrunde gelegt. Die Differenz zum Marktwert ist groß, in der Regel 10-20 mal größer als der Gewinnvortrag. Für den Schuldner - im Beispiel der Verwitweten Huber - hat die Ermittlung des Ertragswertes daher wesentliche Vorzüge, da er nur dann an jede der Schwester jeweils einen Betrag von zehntausend Euro zahlen müsste, wenn der Ertragswert z. B. 120.000 Euro betragen hätte - und nicht wie bei einem Marktwert von 1,2 Millionen Euro einen Betrag von hunderttausend Euro.

Die ungleiche Behandlung der Erbe und Begünstigten des Pflichtteils in der Landwirtschaft ist gesetzlich vorgesehen, um die landwirtschaftlichen Betriebe vor der Zerstörung durch den Generationenwechsel zu schütz. Denn die Pflichtanteile aus dem Marktwert konnten von den Betrieben in der Regel nicht reinvestiert werden. Die beiden Unternehmer Hans und Ronalie Meier betreiben einen Nebenbetrieb mit 4 ha Ackerland und 25 ha Pacht durch die Aufzucht von 10 Kälbern pro Jahr.

Das wollen die beiden Nachkommen Hans und Sepp Meier weiterführen; Hans erhält das Unternehmen, woraufhin Sepp nach dem Tode seines väterlichen Besitzers seinen Pflichtanteil einfordert. Das Pflichtteilsverhältnis wird wie im Beispiel des Pflichtteils errechnet. Im Falle eines gemeinsamen Gewinns teilen sich die beiden Kinder die halbe Miete; daraus resultiert eine gesetzlich vorgeschriebene Erbschaftsquote von ¼ und ein Pflichtanteil von 1/8. Wird diese wiederum aus dem Ertragskapitalwert errechnet?

Vieles deutet darauf hin, dass die Pflichtteilsforderungen von Sepp auf der Grundlage des Marktwertes ermittelt werden. Die Farm muss als Geschäft und nicht als Hobby auftauchen. In jedem Fall zeigt eine objektive Beobachtung (unabhängig davon, ob das Unternehmen in der Geschichte besonders gut oder schlecht geführt wurde), dass es in der Lage sein muss, überhaupt einen Gewinn zu erzielen. Daher steigt gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen das Verlustrisiko, dass das Ertragswertvorrecht wegfällt und dass die Forderungen der nachgebenden Nachfolger und Pflichtteilsempfänger auf der Grundlage des Marktwertes ermittelt werden.

Ergebnis: Diese Bereiche werden mit dem Marktwert in Betracht gezogen. Beispiel Pflichtbauteil (wie voriges Beispiel): Die Gesellschaft besitzt drei Baugrundstücke im Gesamtwert von je 250. son Alois jun. nimmt, verkauft das Baugrundstück und investiert in einen neuen Kastenstall und drei ha LN - in gutem Willen, dass das Baugrundstück nun in agrarisches Eigentum umgewandelt und damit "privilegiert" worden ist.

Bei ausreichender Schnelligkeit der Geschwister (der gesetzliche Teil verfällt am Ende des dritten Jahrs nach Bekanntwerden der Erbschaft) hat er ihnen den Pflichtanteil für den Marktwert der drei Grundstücke nach dem Marktwert zu zahlen - trotz Wiederinvestition. Der zu berücksichtigende Zeitpunkte ist nämlich der Übergabezeitpunkt. Sie sind nur diejenigen, die selbst Anspruch auf den Pflichtteil haben, als Nachkommen und Ehepartner.

Sofern Angehörige zweiter Ordnung - Erzieher oder Enkel - das Geschäft erhalten sollen, muss eine relative Adoption in Betracht gezogen werden. In diesem Fall kann der Pflichtanteil vom Marktwert verlangt werden, was das Unternehmen stark abschwächen und den Erwerber stark belasten kann. Der Pflichtteilsanspruch ergibt sich nur im Erbschaftsfall! Wenn man also im ersten Beispiel den Tot des Gründervaters wegdenkt und davon ausgeht, dass er Barbara zusammen mit seiner Ehefrau an seinen Nachkommen übergeben wird, werden die nachgebenden Nachkommen bei der Übernahme überhaupt nichts erhalten.

Er muss auf den Tode eines der Erblasserinnen warten, von denen er sein Recht auf einen Pflichtteil (Alois oder Barbara) ableitet. Da dies jedoch der Fall ist, ist die Übertragung ein optimaler Zeitrahmen, um den Anspruch der Nachkommen, die zugunsten des Unternehmens nachgegeben haben, zu steuerm. Der Pflichtteilsanspruch entsteht bei der Abtretung nicht, daher ist es ratsam, Zahlungen an Nachkommen zu leisten, die dem Pflichtteilsersatz gewichen sind (nur gegen Notarverzicht des Pflichtteils!).

Mit dem Verzicht auf den Pflichtteil erhält der Veräußerer die Freiheit, die Aufteilung des verbleibenden Vermögenswertes zu gestalten. Wenn der Leistungswert, für den der Pflichtverzicht angemeldet wird, zum Zeitpunkt des Verzichts zu weit von dem theoretischen Pflichtverzicht abweicht, kann der Verzicht auf den Pflichtverzicht die Grundlage für das Geschäft vermissen lassen. Fällt der Leistungswert unter 50% des Pflichtteils, kann man wenigstens darüber diskutieren, ob der Pflichtteils-Verzicht noch effektiv oder umstritten ist.

Durch die letzte Reform des Erbrechts wurde das Pflichtteilsrecht zugunsten des Übernehmers geändert. Die Abschreibung des Unternehmenswertes - ob Ertrag oder Marktwert - erfolgt zur Ermittlung der Pflichtanteile nach der linearen Methode. Nach einem Jahr nach der Spende (= Übergabe des Betriebs) bleiben nur noch 90% übrig, nach zwei Jahren nur noch 80%, etc.