Bürgschaft leicht Erklärt

Garantie leicht erklärt

Im Falle einer Garantie verpflichtet sich ein Dritter, die Schuld im Falle der Illiquidität des Schuldners zurückzuzahlen. Welche Bürgschaft gibt es? Welche Bürgschaft gibt es? Im Garantiefall übernimmt ein Garant im Insolvenzfall die Verpflichtungen (z.B.

einen Bürgschaftskredit) eines Hauptschuldners. Der Garant ist für den Fall einer Insolvenz verantwortlich. Die Bürgschaftsvereinbarung wird unmittelbar zwischen dem Garantiegeber und dem Kreditgeber (z.B. einem Kreditinstitut) geschlossen. Die Garantie gilt bis zur Begleichung der Hauptforderung, sofern im Auftrag nichts anderes vereinbart ist.

Nur wenn die Garantieerklärung in schriftlicher Form abgegeben wird, ist eine Garantie rechtswirksam. Die elektronisch abgegebene Garantieerklärung ist unwirksam. Formfehler führen zur Unwirksamkeit der Garantieerklärung. Allerdings wird der Formfehler behoben, wenn der Garant die Hauptverpflichtung des Hauptschuldners erfüllte. Es kann unter gewissen Voraussetzungen gegen den Grundsatzvorsatz von Treu und Glauben verstossen, dass sich der Garant auf den Formfehler berufen kann, z.B. wenn die Garantie als seit Jahren besteht und der Garant aus dem Rechtsgeschäft wirtschaftlichen Nutzen erlangt hat.

Die Garantievereinbarung regelt das rechtliche Verhältnis zwischen dem Garantiegeber und dem Kreditgeber. Der Garantievertrag regelt unter anderem die Form der Garantie. Aufgrund des Zwecks der Garantie hängt die Garantie vom Bestehen des Hauptanspruchs ab (Akzessorietät der Garantie). Liegt die Hauptleistung nicht vor, gibt es auch keinen Anspruch des Zahlungsempfängers gegen den Sicherungsgeber. Selbst wenn eine Garantie für eine zukünftige oder bedingten Haftung des Hauptschuldners gegeben wird, findet dieser Prinzip Anwendung.

Sofern in diesen Faellen die Hauptforderung nicht aufgetreten ist, verbleibt die Garantie ineffizient. Wird die Hauptforderung reduziert, wird die Garantie reduziert. Wenn die Hauptforderung ausläuft, läuft auch die Garantie aus. Die rechtliche Verlängerung der Hauptforderung nach übernommener Garantie hat keine Verlängerung der Garantie zur Folge. Möchte der Garant auch die gestiegene Verschuldung garantieren, muss er eine diesbezügliche Garantieerklärung unterbreiten.

Ein gesetzlicher Anstieg der Hauptforderung (z.B. durch Schadensersatzansprüche wegen Schuldnerverzugs) kann zu einer Steigerung der Garantiebelastung führen, da der Garant dem Kreditgeber gegenüber für die vom Hauptschuldner zu ersetzenden Kündigungs- und Verfolgungskosten auch ohne besondere Absprache haftbar ist. Einwände und Einwände gegen den Kreditgeber kann der Garantiegeber aus dem Garantievertrag oder aus einem anderen rechtlichen Grund erheben.

Darüber hinaus kann der Sicherungsgeber auch Einwendungen des Sicherungsnehmers gegen den Zahlungsempfänger durchsetzen. Gleiches trifft zu, wenn der Gesamtschuldner auf die Einwendungen gegen den Kreditgeber verzichtet hat. Die Bürgein kann die Erfüllung des Zahlungsempfängers ablehnen, solange der Zahlungsempfänger nicht die Vollstreckung gegen den Zahlungspflichtigen durchgeführt hat und diese fehlgeschlagen ist (Einwand der Vorausklage).

Macht der Garant eine Vorklage geltend, wird die Verjährungsfrist für die Ansprüche des Kreditgebers gegen den Garanten ausgesetzt, bis der Kreditgeber erfolglos eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme gegen den Hauptschuldner einleitet. Der Hauptschuldner hat das Recht, das seiner Haftung zugrundeliegende Recht stransaktionell zu beanstanden.

Das Rechtsverhältnis zwischen dem Hauptschuldner und dem Kreditgeber resultiert aus dem zwischen ihnen existierenden Kontrakt, der durch eine Garantie gesichert werden soll. So kann beispielsweise ein Kreditvertrag, ein Werk- oder Werklieferungsvertrag oder ein Pachtvertrag zwischen dem Hauptschuldner und dem Kreditgeber existieren. Ob und inwieweit der Schuldner zur Übernahme einer Garantie verpflichtend ist oder ob der Schuldner seine Leistungen von der Erbringung einer Garantie abhängig machen kann, bestimmt der Kontrakt zwischen dem Schuldner und dem Schuldner.

Ferner kann im Kontrakt zwischen dem Hauptschuldner und dem Kreditgeber festgelegt werden, unter welchen Bedingungen der Kreditgeber die Garantie gegenüber dem Hauptschuldner einfordern kann. Die Rechtsgrundlage für die Garantieübernahme zwischen Bürge und Hauptschuldner ist in einem Vertrags- oder Vermittlungsvertrag enthalten. In Bezug auf den Kreditor ist das rechtliche VerhÃ?ltnis zwischen dem Garantiegeber und dem Hauptschuldner nicht signifikant.

Das heißt, dass der Garant keine Einwände gegen den Kreditgeber aus dem Rechtsverhältnis zwischen ihm und dem Hauptschuldner erheben kann. Die Bürgein ist prinzipiell befugt, ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Schuldners Zahlungen an den Kreditgeber zu erteilen. Er ist jedoch dazu angehalten, dem Kreditgeber alle erkennbaren und nachweisbaren Einwände und Einwände des Schuldners gegen die Forderungen des Kreditnehmers entgegenzusetzen.

Wenn der Garant den Kreditgeber zufrieden gestellt hat, kann er vom Kreditnehmer Schadensersatz nachfragen. Der Schadensersatzanspruch ergibt sich aus dem rechtlichen Verhältnis zwischen dem Gewährträger und dem Hauptschuldner einerseits und aus § 774 BGB andererseits. Danach erfolgt ein rechtlicher Gläubigerübergang, wenn und soweit der Garantiegeber den Kreditgeber erlöst hat.

Die Rechte, die zur Sicherstellung der Forderungen diente ( "Pfandrecht"), werden mit der Klage auch kraft Gesetz auf den Sicherungsgeber übertragen. Durch den Forderungsabgang kann der Hauptschuldner alle Einwände, die er gegen den Kreditgeber hatte, gegen den Garantiegeber durchsetzen. Darüber hinaus kann der Gesamtschuldner auch alle Einwände aus dem zwischen ihm und dem Garanten bestehenden Rechtgeschäft durchsetzen.

Lediglich die folgenden Garantieformen sind im Gesetz genauer geregelt: Im Falle einer vollstreckbaren Garantie ist die Klageeinreichung ohne ausdrückliche Vereinbarung auszuschließen. Vor der Geltendmachung gegen den Garanten muss der Kreditgeber keine erfolglosen Vollstreckungsmaßnahmen gegen den Hauptschuldner durchlaufen haben. Die Bürgein übernimmt gegenüber dem Kreditgeber die Verpflichtung für eine vorhandene Haftung für einen bestimmten Zeitraum.

Am Ende der vertraglich festgelegten Frist ist der Garant von seinen Pflichten befreit, wenn der Kreditgeber die Forderungen nicht sofort vollstreckt und dem Garanten unmittelbar nach ihrer Kündigung mitteilt, dass er eine Forderung gegen ihn geltend machen wird. Ist der Garant nicht in der Lage, die Klageeinrede zu erheben, wird er nach Verstreichen der Frist von seiner Leistungsverpflichtung befreit, wenn der Garant ihm nicht sofort mitteilt, dass er eine Klage gegen ihn geltend machen will.

Zusätzlich zu den speziellen Arten der gesetzlichen Garantien kommen in der Regel die folgenden Arten von Garantien vor: Es handelt sich ausschliesslich um einen exakt definierten Teil eines einzelnen Schadensfalls. Er verweist auf die zu besichernde Gesamtforderung, beinhaltet aber ein Betragslimit, bis zu dem der Sicherungsgeber nur gegenüber dem Kreditgeber haftbar sein kann.

Diese Summe kann niedriger sein als der Wert der zu besichernenden Inanspruchnahme. Die Bürgein garantiert dem Kreditgeber, dass die Bürgein die ihr übertragenen Aufgaben ausführt. Sie ist gewissermaßen der Garant des Garanten. Kommt der Gegenbürge der Forderungen des Kreditgebers nach, gehen seine Gewährleistungsansprüche gegen den früheren Gewährträger und seine Ansprüche gegen den Hauptschuldner auf ihn über.

Der Bürge hat den ursprünglichen Bürgen für seinen Rückzahlungsanspruch gegen den Hauptschuldner oder den nachfolgenden Bürgen für seinen Rückzahlungsanspruch gegen den früheren Bürgen freizustellen. Jeder Mängelgarant hat die Verpflichtung, dem Kreditgeber für den letzten Verzug der Hauptleistung zu garantieren. Eine Inanspruchnahme des Bürgen ist in der Regel nur dann möglich, wenn der Kreditgeber alle Anstrengungen unternimmt, seine Forderung gegen den Hauptschuldner geltend zu machen und auch die Vollstreckung zu erproben.

Es ist vorzusehen, um die Ausführung zu verhindern. Wenn der Kreditgeber gewisse formelle Anforderungen erfuellt hat, muss der Garantiegeber zunächst eine Leistung erbringen, unabhängig davon, ob der Kreditgeber zur Inanspruchnahme des Garantiegebers ermächtigt ist. Erst nach erfolgter Bezahlung kann der Garant seine Einwände erheben. Bei begründeten Einwänden hat er dann nur noch einen Rückzahlungsanspruch gegen den Auszahler.

Bezahlt der Garant an den Kreditgeber, verfällt die Garantie. Verzichtet der Kreditgeber absichtlich und ohne Einwilligung des Garanten auf ein Recht zur Sicherung der Forderungen (z.B. eine Grundpfandrecht oder das Recht gegen einen Mitbürgen). Gleiches trifft zu, wenn das vom Kreditgeber abgegebene Recht erst nach Bürgschaftsübernahme entstand. Wenn ein Neuschuldner die Hauptforderung übernommen hat. Wenn der Garantiegeber für einen bestimmten Zeitraum garantiert hat und diese Frist verstrichen ist. Bei Beendigung des Garantiegebers gegenüber dem Kreditgeber, wenn das Kündigungsrecht in der Garantievereinbarung explizit zugesichert wurde.

Eine Kündigung kann ohne entsprechender Absprache nur in begründeten Fällen oder aus wichtigen Gründen erfolgen, z.B. wenn sich die finanzielle Situation des Hauptschuldners wesentlich verschlechtert. Wenn der Garant für den Hauptschuldner eine Bürgschaft geleistet hat oder wenn er nach den Regeln über die Verwaltung ohne Mandat die Rechte eines Vertreters gegen den Hauptschuldner wegen der Übernahme der Bürgschaft hat, kann er unter den nachstehenden Bedingungen die Freigabe von der Bürgschaft verlangen:

Das finanzielle Umfeld des Schuldners hat sich deutlichverschlimmert. Wenn die Hauptforderung noch nicht erfüllt ist, kann der Hauptschuldner dem Garanten eine Bürgschaft stellen, anstatt ihn von der Garantie zu entbinden. Deutlich schwieriger ist die Klage gegen den Schuldner durch einen Wechsel des Wohnortes, der Handelsniederlassung oder des Wohnortes des Schuldners nach Inanspruchnahme der Garantie.

Wenn die Hauptforderung noch nicht erfüllt ist, kann der Hauptschuldner dem Garanten eine Bürgschaft stellen, anstatt ihn von der Garantie zu entbinden. Die Hauptschuldnerin befindet sich mit der Erfuellung ihrer Verpflichtung in Rückstand. Die Gläubigerin hat ein rechtskräftiges Leistungsurteil gegen die Bürgein eingeholt.

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