Aufhebungsvertrag oder Eigenkündigung

Kündigungsvereinbarung oder eigene Kündigung

Aufhebungsvereinbarung Ein Aufhebungsvertrag ist ein Vertrag, in dem die Vertragspartner im gegenseitigen Einvernehmen festlegen, dass der Vertrag unter Arbeitsverhältnis zu kündigen ist. Eine Kündigungsvereinbarung muss in gleicher Weise wie eine Kündigung Vereinbarung in schriftlicher Form erstellt werden. Es wird von einem Liquidationsvertrag gesprochen, wenn man Kündigung bereits ausgeprägt ist und nur die weiteren Modalitäten reguliert werden. Gegebenenfalls kann eine Vergleichsvereinbarung, wie beispielsweise eine Aufhebungsvereinbarung, auch eine Abfindungszahlung und ähnliche Points vorsehen, und das Recht, eine Kündigungsschutzklage in Rechnung zu stellen, kann auch unter Umständen . aufgehoben werden.

Die beiden Typen von Verträgen sollten nur mit Rechtsberatung abgeschlossen werden, da der Umfang der in solchen Verträgen enthaltene Bestimmungen für überschauen schwierig ist. Außerdem hat das BAG mit Beschluss vom 06.09.2007 beschlossen, dass es sich bei Klauen um generelle Geschäftsbedingungen in Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen und damit unter Prüfmaà die 305 ff. handelt.

Das bedeutet, dass die Bestimmungen in solchen Verträgen bei Bedarf ungültig sein können und damit auf den Ersatz verzichtet werden kann. Darüber hinaus kann das Arbeitsmarktservice bei Aufhebungs- und Vergleichsvereinbarungen eine Sperrfrist aufgrund von Arbeitseinstellung festlegen. Das ist in der Praxis bei einem Eigenkündigung und einem Aufhebungsvertrag der Normalfall. Dabei tritt die Agentur für Arbeit lässt ein Sperrzeit-Mithin ein, wenn der Arbeitnehmende ohne triftigen Grunde seinen Antrag abgeschlossen hat: fahrlässig ¤ltnis und damit die Arbeitslosensituation mindestens etwa fahrlässig lässt hat.

Eine Sperrfrist kann nur dann verhindert werden, wenn ein triftiger Anlass für, Eigenkündigung oder die Aufhebungsvereinbarung seitens des Mitarbeiters besteht. Liegt also ein gewichtiger Anlass für vor, die Freigabe von Arbeitsverhältnisses durch eine Aufhebungsvereinbarung, sollte der Umstände des gewichtigen Anlasses so ausführlich wie möglich an die Agentur für Arbeit kommuniziert werden, damit diese entscheiden kann, ob ggf. von der Vereinbarung einer Sperrfrist getrennt werden kann.

Wenn dagegen Kündigung durch den Auftraggeber und anschließend einen Fertigstellungsvertrag stattfindet, dann kann die verwerfliche Mitarbeit bei einer Kündigung von Arbeitsverhältnisses grundsätzlich nur darin bestehen, dass der Mitarbeiter einen Vertragsbruch begangen hat, d.h. dass ein verhaltensbedingtes oder außergewöhnliches Kündigung vorhanden ist. Eine Sperrfrist kann auch in einem solchen Falle zu verhängt werden.

Darüber hinaus kann aus betrieblichen und persönlichen Gründen auch unter Kündigungen eine Sperrfrist und eine nachfolgende Vergleichsvereinbarung verhängt . gelten. Ein Ausschluss einer Sperrfrist ist gegeben, wenn das ausgeprägte Kündigung in Kraft war wäre, oder wenn der Mitarbeiter aufgrund von Experteninformationen rechtmäßig die Effektivität von Kündigung annehmen konnte. Hierfür hat auch die Bundesanstalt für work ihre Serviceanweisung, so dass unter gewissen Bedingungen eine Kündigung und Abwicklungsverträge ohne die zwangsläufige Konsequenz einer Schließzeit erneut vereinbaren werden kann.

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