Aufhebungsvertrag für Arbeitnehmer

Kündigungsvereinbarung für Mitarbeiter

Vorteile und Schwächen der Aufhebungsvereinbarung für Mitarbeiter Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses sind zu beachtende Termine und ggf. Sperrfristen für das Arbeitsentgelt erforderlich. Eine Beendigungsvereinbarung kann die beste Wahl sein. Aber was ist überhaupt eine Aufhebungsvereinbarung? Was sind die Konsequenzen für die Mitarbeiter? Wie sieht ein Aufhebungsvertrag aus und wer schließt ihn ab?

Beginnen wir mit dem, was die Kündigungsvereinbarung nicht ist: eine unilaterale Absichtserklärung wie die Aufhebung. In der Regel wird ein Arbeitsvertrag zu Anfang des Anstellungsverhältnisses einvernehmlich abgeschlossen, aber unilateral durch Beendigung beendet. Eine solche Mitteilung kann vom Arbeitgeber oder vom Arbeitnehmer rechtzeitig am Ende der Frist oder aus besonderen Gründen ohne Mitteilung durch den Arbeitgeber erfolgen.

Alternativ zur herkömmlichen Beendigung ist eine Aufhebungsvereinbarung, auch als Aufhebungsvereinbarung bekannt. Hier beschließen die Beteiligten im gegenseitigen Einvernehmen die Beendigung des Anstellungsverhältnisses. Rechtliche und vertragsrechtliche Kündigungsbedingungen können bis zu einem bestimmten Grad ausgelassen werden. Ab wann ist eine Aufhebungsvereinbarung erlaubt und ab wann nicht? Ein Aufhebungsvertrag ist unter anderem davon abhängig, dass verbindliche Arbeitsschutzgesetze nicht außer Acht gelassen werden.

Eine Gefahr, zumal die Motive für den Abschluß eines solchen Vertrages oft nicht so konsensfähig sind, wie man meinen könnte: Die Kooperation ist nicht mehr sinnvoll. Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter möchte ein Übernahmeangebot eines anderen Arbeitsgebers ohne zu warten entgegennehmen. Die Firma spart Personal ein. Die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer will sich in absehbarer Zeit selbstständig machen.

Die Gesellschaft will die Verschiebung des Enddatums eines Anstellungsverhältnisses durch Blockaden aufheben. Außerdem möchte der Mitarbeiter auf die Kündigungsbescheinigung des Arbeitgebers verzichten. Aufhebungsvereinbarungen können möglich sein: Kündigungsvereinbarungen können inakzeptabel sein oder müssen geändert werden: wenn der Arbeitnehmer auf Rechte verlässt, auf die er gesetzlich oder aufgrund eines Gesamtarbeitsvertrags nicht verzichten kann (Art. 341 OR).

Kündigungsfristen (Art. 336 c OR) sind oft der Grund für einen Aufhebungsvertrag. Dies liegt daran, dass sie zu den unpopulärsten Fragen auf Arbeitgeberseite im Zusammenhang mit der Entlassung sind. Zum Schutz der Mitarbeiter vor Entlassung, wenn sie zum Wehrdienst entlassen wurden, wurden zu diesem Zeitpunkt dafür Blockierungsfristen festgelegt. Danach wurden weitere hinzugefügt, z.B. bei vollständiger oder partieller Erwerbsunfähigkeit, Schwangerschafts- und Mutterschaftsurlaub, Sozialdienst oder einer amtlichen Hilfsmassnahme im In- und Ausland. Eine weitere Möglichkeit besteht darin.

Erfolgt eine Beendigung während einer Sperrzeit, so ist sie hinfällig. Wenn die Mitteilung vor der Wartezeit erfolgte und die Wartezeit noch nicht verstrichen ist, wird sie für die Dauer der Wartezeit unterbrochen. Sperrzeiten für verschiedene Anlässe werden zusammengefasst. Wenn also jemand erkrankt ist und in dieser Phase der Krankheit einen Arbeitsunfall hat, wird die Zeit angemessen verkürzt, bis zu deren Ende die Entlassung nicht mehr zulässig ist.

Dies kann für Firmen zu einem echten Nachteil werden. Häufig wird alternativ eine Aufhebungsvereinbarung durchgesetzt. Die Arbeitnehmer und Unternehmer können einzeln abstimmen, wie sie ihr Anstellungsverhältnis kündigen wollen. Sogar während einer Sperrzeit. Doch: Der Mitarbeiter kann nicht ohne Entschädigung anstelle einer Entlassung eine Kündigungsvereinbarung aussprechen. Wenn man sich trotzdem trennt, sollte die Aufhebungsvereinbarung die Mitarbeiter angemessen entlohnen.

Laut Fallrecht ist ein willentlicher Wegfall der Sperrdauer nur dann wirksam, wenn der Mitarbeiter hinreichend entlohnt wird. Das, was zunächst attraktiv erscheint, kann für den Mitarbeiter weit reichende Nachteile haben. Eine Abfindungsvertrag beinhaltet sowohl Möglichkeiten als auch Gefahren. Sie sollten sich der Konsequenzen im Klaren sein: Wenn Sie durch den Abschluß eines Auflösungsvertrages darauf verzichtet haben, droht Ihnen die Einstellung von Tagen mit Arbeitslosigkeit.

Mit einem Aufhebungsvertrag können Sie auch auf Ihren Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall aufgeben. Die Benutzung eines Firmenwagens und ein vorhandenes Wettbewerbsverbot sollten ebenfalls in die Aufhebungsvereinbarung aufgenommen werden. Selbst wenn der Mitarbeiter diese weiß und sich seiner Handlungen bewußt ist, kann er nicht effektiv auf korrespondierende Forderungen abtreten. Ein solcher Vertrag wäre ganz oder zum Teil ungültig.

Damit jedoch eine für beide Seiten zufriedenstellende Einigung erzielt werden kann, gibt es die Möglichkeit einer bilateralen Beilegung. Nur ein einseitiger Erlass, bei dem ein Mitarbeiter diskriminiert wird, ist inakzeptabel. Deshalb sollten der Austritt des Arbeitnehmers auf der einen und die Zugeständnisse des Arbeitsgebers auf der anderen Seiten ausgeglichen werden.

Dagegen war der unilaterale Lohnausschluss eines Arbeitnehmers, der keine entsprechende Zugeständnisse auf Seiten des Arbeitgebers hatte, inakzeptabel. Dein Auftraggeber hat sich an dich gewandt und dir ein Kündigungsangebot gemacht? Damit Sie ein unilaterales Übernahmeangebot unter Zeitdruck nicht akzeptieren, sollten Sie sich bei der Erstellung einer Aufhebungsvereinbarung immer rechtlich beraten lassen und sich dann an Ihren Personalreferenten wenden.

Ist Ihnen das alles zu umständlich, überlassen Sie Ihrem Rechtsanwalt die direkten Verhandlungen mit dem Untenehmen. Erkundigen Sie sich vorab bei Ihrem Rechtsberater, ob genügend und vor allem gegenseitiges Entgegenkommen erzielt wird, ob Sie durch den Abschluß einer Aufhebungsvereinbarung einen Teil Ihres Arbeitslosengeldes einbüßen. ob Sie wirklich auf Ihren Kündigungsschutz verzichtet werden sollten. ob alle Klagen sachgerecht und nach der geltenden Rechtsprechung erledigt werden.

Für eine solche Übereinkunft ist die schriftliche Form nicht vonnöten. Du hast bereits im ersten Moment des Schocks ein Abkommen unterzeichnet und Verzichtserklärungen abgegeben? Auch in diesem Falle sollten Sie das Verfahren und die Konsequenzen im Vorfeld mit einem Rechtsanwalt abstimmen. Wer sich ganzheitlich berät und nichts überstürzt, kann aus einem Aufhebungsvertrag eine Win-Win-Situation für alle Parteien machen.

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