Aktuelle Schufa Auskunft

Die aktuellen Schufa-Informationen

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Die Schufa & Co.: Was wird die DSGVO für Wirtschaftsauskunfteien ändern?

Bisher ist die Verarbeitung der Daten durch Kreditinstitute (z.B. Schufa) im BDSG branchenspezifisch reguliert. Im folgenden Artikel erhalten Sie einen ersten Eindruck von den Effekten der DSGVO auf das Kreditvermittlungssystem. Welche Aufgaben haben Wirtschaftsauskunfteien wie die Schufa? Kreditbüros sind privatwirtschaftlich organisierte Firmen. Er sammelt Daten über die Geschäftstätigkeit, die Bonität und die Solvenz von Unternehmern und Privaten.

Bei Geschäften mit finanziellem Ausfallrisiko werden die erhaltenen Daten erfasst und an die anfragenden Parteien weitergeleitet. Unter den renommiertesten Wirtschaftsauskunfteien in Deutschland sind Schufa, Creditreform, Bürgel und die Firma Arbato Infoscore. In den §§ 28a, 28b und 29 Abs. 1 und 2 BDSG sind ausführliche, branchenspezifische Vorschriften enthalten, die die Verarbeitung der Daten durch die Kreditauskunfteien explizit erlauben.

In diesen Vorschriften sind für jede Bearbeitungsphase im Informationssystem Festlegungen getroffen. Dazu gehören im Einzelnen: die Weitergabe von bestimmten Informationen an die Kreditanstalt und die Information und Aufbewahrung der Informationen durch die Kreditanstalt. Mit der damals erfolgten Verabschiedung dieser Verordnungen wollte der Parlamentarier die Rechte der Betreffenden, vor allem durch weitere Informations- und Offenlegungsrechte, verstärken und durch die Aufnahme konkreter Genehmigungsgründe mehr Sicherheit schaffen.

Am 25. Mai 2018 werden die bisherigen Vorschriften durch die DSGVO und das Bundesdatenschutzgesetz (§§ 30, 31 BDSG-neu) ersetzt. Die Verarbeitung der Daten ist wie bisher nur mit einer entsprechenden Erlaubnis erwünscht. Dabei sind für die Bearbeitungspraxis von Kreditbüros vor allem folgende Zulassungsbedingungen relevant: Eine mögliche Zulassungsbedingung für die Begründung der Verarbeitung von Daten in Kreditinformationen ist die Zustimmung der betroffene Person.

Um die Zustimmung zu begründen, müssen jedoch umfangreiche Voraussetzungen hinsichtlich der Information und der Selbstbestimmung der Personen erfüllt sein. Das Kreditgewerbe distanziert sich immer mehr von dieser unzulässigen Handlung, vor allem weil sich die Informationsverarbeitung auf andere Art und Weisen leichter begründen lässt. Der Datenverarbeitungsaufwand für die Umsetzung vorvertraglicher Massnahmen kann auch als weiteres Element der Genehmigung betrachtet werden.

Schliesslich nehmen die Kreditanstalten bei den Kreditinstituten diesbezügliche Untersuchungen vor, insbesondere bei der Anbahnung von Verträgen mit einem potenziellen Darlehensnehmer. Was übrig geblieben ist, ist der Verstoß gegen die Erlaubnis, der in Zukunft für die Begründung einer großen Anzahl von Datenverarbeitungsvorgängen von Bedeutung sein wird: die Bearbeitung zum Schutz der legitimen Belange des Datenverantwortlichen. Die Abwägung der Zinsen ist jedoch kein Neuerungsmerkmal für die Datenschutzbestimmungen zu Kreditinformationen.

Die zu diesen Interessenausgleichen gefällten Beschlüsse und Argumente können nun wie in vielen anderen Gebieten auch im Zuge der Informationsverarbeitung durch Kreditinstitute gemäß 6 Abs. 1 f) DSGVO Berücksichtigung finden.

Daher ist es auch in Zukunft notwendig, die Interessen der jeweiligen Verarbeitungsphasen abzuwägen. Bei Kreditgebern, die Kreditbüros nutzen, sind Gewinnmitnahmen, eine Reduzierung der Ausfallrate und die Absicherung gegen Kreditrisiken zu berücksichtigen. Bei dieser Bewertung sollte jedoch auch nicht außer Acht gelassen werden, dass die EDV durch die Kreditauskunfteien auch einen Eigenschutz für den potenziellen Darlehensnehmer gegen die Gefahr der Überverschuldung sein kann.

Kreditbüros verdienten ihr Vermögen mit der Bereitstellung von Information. Vielmehr war das gesetzlich vorgeschriebene Recht auf kostenlose Auskunft, das einmal im Jahr nach 34 BDSG ausgeübt werden kann, ein Kinderspiel. Es war die Schufa, die hier für Aufsehen gesorgt hat. Die Kreditbüros sind jedoch in Zukunft an die umfangreichen Informationsverpflichtungen geknüpft, die den durch die Grundverordnung zum Datenschutz Verantwortlichen auferlegt werden.

In diesem Zusammenhang ist auf die Abgrenzung zwischen den Informationsverpflichtungen bei Direktinkasso gemäß § 13 DSGVO (z.B. durch den Kreditgeber) und den Verpflichtungen bei Inkasso durch Dritte gemäß § 14 DSGVO (durch das Kreditunternehmen) zu achten. Der Gläubiger muss den potenziellen Darlehensnehmer bei der Datenerhebung nicht nur über die Verarbeitung der Informationen unterrichten, sondern auch über die Kreditanstalt, die die Informationen der betreffenden Person vom Kreditor erhält.

Informationsaufgaben umfassen auch die Unterrichtung über das Vorhandensein automatisierter Entscheidungsprozesse, einschließlich Profilerstellung und Information über die damit verbundene Argumentation. Diese Angaben werden auch dann sachdienlich, wenn eine betroffene Person in Zukunft einen Informationsanspruch gemäß 15 DSGVO beim Gläubiger oder einer Kreditanstalt geltend macht. Infolgedessen müssen einige Kreditauskunfteien ihr Verfahren zur Erfuellung der Informationsverpflichtungen und der Rechte der betroffenen Personen mit der DSGVO umstellen.

Die Schufa beispielsweise führt auf ihrer Datenübersichtswebsite gemäß 34 BDSG an, dass diese Angaben nur auf einem Blatt und nur einmal im Jahr gemacht werden. Künftig muss die Schufa gemäß 15 Abs. 3 DSGVO die Angaben in einem gemeinsamen Datenformat in elektronischer Form zur Einsicht bereitstellen, wenn die betroffenen Personen das Auskunftsersuchen auf elektronischem Wege übermittelt haben.

Darüber hinaus hat sie nach 12 Abs. 5 DSGVO diese Angaben prinzipiell unentgeltlich zur Verfuegung zu stellen. der § 12 Abs. 5 DSGVO. Die Schufa kann nur bei offensichtlich ungerechtfertigten oder übertriebenen Bewerbungen des Betreffenden die Zahlung fordern oder den Bewerbungsantrag zurückweisen. In Erwägung 63 der DSGVO heißt es ferner, dass die Betroffenen ihr Recht auf Information in vernünftigen Zeitabständen und ohne Schwierigkeiten ausüben können sollten.

Es ist daher im Einzelnen durchaus vorstellbar, dass dem Betreffenden mehr als einmal im Jahr Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen. Durch die DSGVO und das neue BDSG wird die Abwicklungspraxis der Wirtschaftsauskunfteien nicht grundlegend verändert. Für Kreditinstitute und Kreditbüros besteht die Aufgabe unter anderem darin, die Interessen der entsprechenden Datenverarbeitungsunternehmen abzuwägen und gesetzeskonform zu unterlegen.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum